Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Udo S. • 29.05.2009
Antwort von Hedi Wegener SPD • 09.06.2009 (...) Überhöhte Geschwindigkeit ist nicht die Hauptursache für Unfälle auf Autobahnen. In Ländern mit allgemeiner Geschwindigkeitsbegrenzung sind die Straßen nicht sicherer als in Deutschland. Besser als allgemeine Geschwindigkeitsbegrenzungen könnte der Einsatz von Verkehrsbeeinflussungs-Anlagen sein, da die Geschwindigkeitsbeschränkungen dann für den Autofahrer nachvollziehbar sind. (...)
Frage von Tobias M. • 29.05.2009
Antwort von Burkhard Balz CDU • 04.06.2009 (...) Die Einführung der Umweltzonen in einigen deutschen Großstädten ist meines Erachtens nach ein Schritt in die falsche Richtung. Jede Politik, die zu einer (finanziellen) Belastung des Bürgers führt, muss genauestens geprüft und gut begründet sein. (...)
Frage von Manfred Z. • 29.05.2009
Antwort ausstehend von Yasar Bilgin CDU Frage von Christian L. • 29.05.2009
Antwort von Christian Carstensen SPD • 05.06.2009 (...) Auf Druck der SPD-Bürgerschaftsfraktion hat der Senat im Oktober 2008 endlich einen Vorschlag zur Sanierung des Barmbeker Bahnhofsareals vorgelegt. Im Dezember bewilligte die Bürgerschaft die nötigen Haushaltsmittel. (...)
Frage von Hendrick K. • 29.05.2009
Antwort von Hans-Joachim Hacker SPD • 29.05.2009 (...) Zwischen dem Königreich Dänemark und der Bundesrepublik Deutschland gibt es seit 1992 Gespräche über eine feste Verbindung zwischen der Insel Fehmarn und der dänischen Insel Lolland. Die Bundesregierung hat die Parlamentarier zeitnah über die im vorigen Jahr gelaufenen Verhandlungen mit Dänemark informiert, die zum Abschluss des Staatsvertrages vom 3. (...)
Frage von Felix S. • 29.05.2009
Antwort ausstehend von Kilian Kronimus ÖDP