Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Albrecht B. • 30.05.2009
Antwort von Axel Schäfer SPD • 23.06.2009 (...) Auf dem Bundesparteitag der SPD in Hamburg haben wir uns für ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen ausgesprochen. In der laufenden Legislaturperiode haben wir in der SPD- Bundestagsfraktion versucht, uns mit unserem Koalitionspartner über eine Umsetzung des Vorhabens zu verständigen. (...)
Frage von Andreas B. • 29.05.2009
Antwort von Andreas Schockenhoff CDU • 02.06.2009 (...) Für mich als Vertreter einer Grenzregion ist es wichtig, dass solche Schwierigkeiten in Zukunft abgestellt werden. Daher halte ich es für richtig, dass es künftig eine einheitliche europäische Flugsicherung gibt. (...)
Frage von Udo S. • 29.05.2009
Antwort von Hedi Wegener SPD • 09.06.2009 (...) Überhöhte Geschwindigkeit ist nicht die Hauptursache für Unfälle auf Autobahnen. In Ländern mit allgemeiner Geschwindigkeitsbegrenzung sind die Straßen nicht sicherer als in Deutschland. Besser als allgemeine Geschwindigkeitsbegrenzungen könnte der Einsatz von Verkehrsbeeinflussungs-Anlagen sein, da die Geschwindigkeitsbeschränkungen dann für den Autofahrer nachvollziehbar sind. (...)
Frage von Tobias M. • 29.05.2009
Antwort von Burkhard Balz CDU • 04.06.2009 (...) Die Einführung der Umweltzonen in einigen deutschen Großstädten ist meines Erachtens nach ein Schritt in die falsche Richtung. Jede Politik, die zu einer (finanziellen) Belastung des Bürgers führt, muss genauestens geprüft und gut begründet sein. (...)
Frage von Manfred Z. • 29.05.2009
Antwort ausstehend von Yasar Bilgin CDU Frage von Christian L. • 29.05.2009
Antwort von Christian Carstensen SPD • 05.06.2009 (...) Auf Druck der SPD-Bürgerschaftsfraktion hat der Senat im Oktober 2008 endlich einen Vorschlag zur Sanierung des Barmbeker Bahnhofsareals vorgelegt. Im Dezember bewilligte die Bürgerschaft die nötigen Haushaltsmittel. (...)