Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hubertus S. • 22.09.2009
Antwort von Michael von Abercron CDU • 23.09.2009 (...) Das Problem steckt allerdings im Detail. Wir werden eine Veränderung wohl nur erreichen können, wenn wir der Landesverkehrsservicegesellschaft (LVS) über das Wirtschaftsministerium auf den Weg geben, dass bei neuen Ausschreibungen für die Strecken, diese Vorgabe " Eilzug-Halt" in Tornesch einzuhalten ist. Wir werden uns aber auch auf die Argumentation der DB-Netz einzustellen haben, dass, wie immer behauptet, aufgrund der hohen Verkehrsdichte damit bestimmte Anschlußzüge in Hamburg (z. (...)
Frage von Hubertus S. • 22.09.2009
Antwort von Siegrid Tenor-Alschausky SPD • 23.09.2009 (...) Sie können sicher sein, dass ich mich, wie bisher auch, mit anderen, insbesondere mit meinem Kollegen Bernd Schröder, dem bisherigen verkehrs- und wirtschaftspoltischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, für eine Verbesserung der Bahnanbindung Tornesch/HH-Hauptbahnhof einsetzen werde. (...)
Frage von Axel U. • 22.09.2009
Antwort von Björn Böhning SPD • 25.09.2009 (...) es ist mein Ziel, nichtrauchende Menschen weiterhin vor der anerkannten Gesundheitsgefahr des Passivrauchens in Räumen, welcher der Zuständigkeit des Bundes unterliegen, angemessen zu schützen. Vor allem das Zusammenspiel mit gut geplanten Präventions- und Aufklärungsmaßnahmen scheint mir der richtige Weg zu sein. (...)
Frage von Reinhard S. • 22.09.2009
Antwort von Thorsten Majer SPD • 22.09.2009 (...) ich persönlich war von Anfang an gegen die Privatisierung der Bahn und wir haben innerhalb der SPD mittlerweile eine stabile Mehrheit, um das auf Jahre hinweg so zu halten. Falls wir je nicht mehr in Regierungsverantwortung sind, so wächst natürlich die Gefahr, bald wieder auf solche Gedanken zu kommen. (...)
Frage von Effi S. • 22.09.2009
Antwort von Marco Wanderwitz CDU • 22.09.2009 (...) Das SMWA und das BMVBW sind im Übrigen wie Sie sicher wissen seit Jahren SPD-geführte Häuser. Selbstverständlich begleiten wir den Planungsprozess. (...)
Frage von Gerhard W. • 22.09.2009
Antwort von Peter Ritter Die Linke • 22.09.2009 (...) in meiner Antwort auf Herrn Begemann zur Bahnpolitik habe ich schon einige meiner Auffassungen dargelegt. Zusätzlich zu dem bereits geschriebenen muss festgestellt werden, dass sich die Bahn, vor allem im Nahverkehr, mehr und mehr zu einer Service-Wüste entwickelt hat. (...)