Frage von Martin K. • 13.08.2023

Antwort ausstehend von Wolfgang Reinhart CDU
Leider bin ich mir nicht ganz sicher, worauf Sie genau mit Ihrer Frage abzielen.
Ich setze mich für die Weiterführung ein und sehe darin die Möglichkeit, flächendeckend Menschen vom motorisierten Individualverkehr zum ÖPNV wechseln zu lassen.
Die entsprechende First zur THG-Quote wird allerdings nicht vom Parlament als Gesetz erlassen, sondern als Verordnung vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz.