Antwort 10.12.2025 von Nina Warken CDU
Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.02.2026 von Christiane Staab CDU
Als CDU teilen wir das Ziel, Leerstände zu reduzieren und Ortskerne zu stärken. Gleichzeitig gilt für uns: Eigentum steht unter dem besonderen Schutz des Grundgesetzes.
Antwort 13.07.2026 von Stefan Rouenhoff CDU
Der Sozialstaat hat die Aufgabe, Menschen in Not zu helfen und ein menschenwürdiges Existenzminimum zu sichern. Das bleibt auch mit der neuen Grundsicherung der Maßstab. Zugleich hat der Sozialstaat die Aufgabe, Menschen möglichst schnell wieder in Arbeit zu bringen.
Antwort 29.06.2026 von Sarah Vollath Die Linke
Meine Solidarität gilt Menschen, nicht Staaten. Sie gilt denjenigen, die unter Krieg, Besatzung, Apartheid, Vertreibung und Entmenschlichung leiden.
Antwort 17.11.2025 von Thorsten Frei CDU
Letzte Woche hat die Koalition beschlossen, dass die letzte Erhöhung der Luftverkehrssteuer aus dem Jahr 2024 nächstes Jahr vollständig zurückgenommen werden soll. Insofern dürfte es eine erhebliche preisliche Entlastung der Tickets geben.
Antwort 24.11.2025 von David McAllister CDU
Keine Zusammenarbeit mit Radikalen, die unsere Werte - pro-Europa, pro-Ukraine und pro-Rechtsstaat - in Frage stellen. Das sind unsere Leitplanken.