Antwort ausstehend von Henning Rehbaum CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.10.2025 von Tilman Kuban CDU
Verlässliche Vertraulichkeit ist eine Grundlage unserer Freiheitsrechte und Voraussetzung dafür, dass Menschen und Unternehmen dem digitalen Raum vertrauen können.
Antwort 07.10.2025 von Thorsten Frei CDU
Das dahinterstehende Ziel, Kinder im digitalen Raum besser zu schützen, dürfte jeder Mensch unterstützen.
Antwort 25.06.2026 von Gottfried Curio AfD
Die AfD-Fraktion hat in zahlreichen Anträgen in dieser Legislaturperiode eine andere Innenpolitik, gemäß den Leitlinien unserer Programmatik, gefordert.
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Antwort 16.10.2025 von Metin Hakverdi SPD
Der aktuelle Entwurf der dänischen Ratspräsidentschaft hält an der Möglichkeit anlassloser Scans privater Kommunikation und einer Aufweichung der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung fest. Ich sehe das kritisch. Der Schutz der Vertraulichkeit privater Kommunikation ist ein zentraler rechtsstaatlicher Grundsatz und im Koalitionsvertrag ausdrücklich verankert.