Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 11.04.2024

Trotz angespannter Haushaltslage stehen langfristig sogar mehr Mittel zur Verfügung.

Portrait von Sabine Tippelt
Antwort von Sabine Tippelt
SPD
• 05.02.2024

Der ursprüngliche Umfang der geplanten Maßnahmen wurde erheblich reduziert, wodurch ein guter Kompromiss erreicht worden ist. Dieser schafft, wie beschrieben, einen fairen Ausgleich zwischen den verschiedenen Interessensgruppen.

Portrait von Hans-Ulrich Rülke
Antwort von Hans-Ulrich Rülke
FDP
• 30.01.2024

Tempo 30 hat seine Grundlage im Straßenverkehrsrecht des Bundes.

Michael Theurer
Antwort von Michael Theurer
FDP
• 01.02.2024

Die Vertreter der Bundesregierung setzen sich im Aufsichtsrat dafür ein, das Bonus-System zu reformieren. Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit sollten künftig eine größere Rolle spielen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 30.01.2024

Am Ende des Tages geht es aber immer auch um Führungsentscheidungen und die Fähigkeit, der aktuellen Lage angepasst zu agieren. In der vergangenen Legislaturperiode hat der Bund 35 Mrd. EUR für Investitionen zur Verfügung gestellt.

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