Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas H. • 18.11.2025
Wie ist der weitere Zeitplan des Gesetzes zur Herstellung der Amtsangemessenheit der Bundesbesoldung?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 01.12.2025 von Bärbel Bas SPD

Ich empfehle Ihnen, sich direkt an das Bundesinnenministerium bzw. den Bundesinnenminister zu wenden.

Frage von Herbert D. • 18.11.2025
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Wie stehen Sie zu diesem Rechtsgutachten in der Sache "EU-Sanktionen gegen EU-Bürger" und welche Konsequenzen ziehen Sie daraus bzw. erwarten Sie von der EU-Kommission?
Portrait von Dennis Radtke
Antwort ausstehend von Dennis Radtke CDU
Frage von Herbert D. • 18.11.2025
1
Wie stehen Sie zu dem Rechtsgutachten in der Sache "EU-Sanktionen gegen EU-Bürger" und welche Konsequenzen ziehen Sie daraus bzw. erwarten Sie von der EU-Kommission?
Portrait von Verena Mertens
Antwort ausstehend von Verena Mertens CDU
Frage von Sonja V. • 18.11.2025
Rentenerhöhung: Warum wird bei der SPD nicht die Rentenerhöhung nur für niedrige Renten diskutiert, damit Altersarmut stärker verhindert wird?
Portrait von Benjamin Grimm
Antwort 20.11.2025 von Benjamin Grimm SPD

Zur Wahrheit gehört aber auch, dass angesichts des demografischen Wandels die gesetzliche Rente perspektivisch nur einer von mehreren Bausteinen für die private Altersvorsorge sein kann

Frage von Hans Peter H. • 18.11.2025
Warum wurde die Turbo-Einbürgerung nach 3 Jahren abgeschafft, nicht aber die reguläre Einbürgerung nach nur 5 Jahren erschwert?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU