Antwort 22.02.2026 von Jörg Meuthen WerteUnion
Das Ansinnen, medizinisch gebotene Zahnbehandlungen die Krankenversicherten künftig selbst tragen zu lassen, hält die WerteUnion demnach für vollständig inakzeptabel.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.02.2026 von Manuel Hailfinger CDU
Mit Aufgabenabbau, Strukturreform und Effizienzsteigerungen reduzieren wir das Personal in der Kernverwaltung um zehn Prozent in den kommenden fünf Jahren.
Antwort 23.02.2026 von Timm Kern FDP
Wir wollen zwei von drei mittleren Verwaltungsebenen in Baden-Württemberg abschaffen. Außerdem kann man durch Digitalisierung Beamtenstellen einsparen.
Antwort 02.03.2026 von Cindy Holmberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Polizei braucht gute Ausstattung und klare Regeln. Deeskalation, Taser, mehr Personal und Kooperation mit Fachdiensten stärken Sicherheit und Menschlichkeit.
Antwort 20.02.2026 von Manuel Hailfinger CDU
Als allerletztes Mittel kommt eine Ganzkörperfixierung dann zur Anwendung, wenn ein unmittelbare Gefahr besteht.
Antwort ausstehend von Julius Schädler BSW