Antwort 31.08.2026 von Martin Plum CDU
Eine Kopplung des Renteneintritts an die Lebenserwartung ist noch nicht beschlossen. Wer nicht mehr kann, soll zudem auch künftig früher in Rente gehen können.
Eine Kopplung des Renteneintritts an die Lebenserwartung ist noch nicht beschlossen. Wer nicht mehr kann, soll zudem auch künftig früher in Rente gehen können.
Für uns als SPD-Bundestagsfraktion ist eine praktikable Lösung entscheidend, die Beschäftigte schützt und zu keiner erhöhten Belastung der Arztpraxen führt.
Das Bundesministerium für Verkehr misst dem Hochlauf des autonomen Fahrens und der Vereinfachung von Zulassungsregelungen eine hohe Bedeutung bei. Die niederländische Genehmigungsbehörde RDW hat für mit dem System „FSD Supervised“ ausgestattete Fahrzeuge von Tesla eine Genehmigung nach Artikel 39 der Verordnung (EU) 2018/858 erteilt.