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Frage von Kristian M. •

Wieso kann die deutsche Bundesregierung keinen Spritpreisdeckel nach dem Vorbild Luxemburgs einführen?

Quelle:

https://www.auto-motor-und-sport.de/verkehr/guenstige-kraftstoffpreise-so-funktioniert-der-spritpreisdeckel-in-luxemburg/

"Luxemburg gilt seit Jahren als Vorbild für Politiker, die staatliche Eingriffe in die Kraftstoffpreise befürworten. Anders als in Deutschland [...] bestimmen dort nicht die Mineralölgesellschaften oder die einzelnen Tankstellen den maximal zulässigen Verkaufspreis.

Stattdessen legt das Wirtschaftsministerium regelmäßig verbindliche Höchstpreise für Benzin, Diesel und Heizöl fest. Kein Tankstellenbetreiber darf diese Preise überschreiten.

Das System wird häufig als Preisdeckel bezeichnet. Tatsächlich handelt es sich jedoch nicht um einen dauerhaft festgeschriebenen Literpreis. Die Obergrenzen werden regelmäßig an die Entwicklung auf den internationalen Energiemärkten angepasst. Steigen oder sinken die Einkaufskosten deutlich, verändert das Ministerium auch die zulässigen Höchstpreise. [...] Grundlage ist eine staatliche Berechnungsformel. [...]"

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