Warum in Deutschland kein Burka- und Niqabverbot?
Warum verbietet Deutschland diese Frauenfeindlichkeit nicht auf deutschen Straßen? Außerdem dachte ich, es gäbe ein Verbot bzgl. auch Sturmhauben oder etc. . Gibt es das nicht Frankreich z.b. schon längst?
Sehr geehrte Frau P.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Es gibt in der Tat schon zahlreiche Vorschriften, die die Verhüllung des Gesichts verbieten, wo dies erforderlich ist - sei es bei Versammlungen, im Straßenverkehr oder, je nach Bundesland, in Schulen.
Bei aller begründeten Ablehnung der Vollverschleierung habe ich allerdings Zweifel, ob ein generelles Verbot die Betroffenen wirklich unterstützen oder nur stärker vom öffentlichen Leben ausschließen würde. Das kann nicht das Ziel sein.
Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir Kontakt aufzunehmen – zum Beispiel über https://www.bundestag.de.
Mit freundlichen Grüßen
Bärbel Bas
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