Hakan Demir
Hakan Demir
SPD
81 %
83 / 102 Fragen beantwortet
Zum Profil
Frage von Coco K. •

Trotz Transferleistungen Einbürgerung?

Sehr geehrter Herr Demir,

Ich pflege meine deutsche Ehefrau.Sie besitzt Pflegestufe 2. Aufgrund dessen kann ich nur drei Stunden pro Tag arbeiten.

Folglich bekomme ich unverschuldet ergänzende Transferleistungen.

Nun meine Frage, kann ich trotzdem eingebürgert werden?

Vielen Dank im Voraus.

Mit freundlichen Grüßen

Hakan Demir
Antwort von SPD

Sehr geehrter Herr K.,

herzlichen Dank für Ihre Nachricht. 

Hier muss man zwischen der Anspruchseinbürgerung und der Ermessenseinbürgerung unterscheiden. Bei der Anspruchseinbürgerung ist es seit der letzten Reform des Gesetzes so, dass der Lebensunterhalt gesichert sein muss (außer für Angehörige der Gastarbeiter:innen-Generation oder für sogenannte Aufstocker:innen, also in Vollzeit erwerbstätige Personen, die aufgrund eines niedrigen Lohns trotzdem Bürgergeld beziehen). 

Es bleibt aber die sogenannte Ermessenseinbürgerung. Hier hat die SPD sich in den Verhandlungen dafür eingesetzt, dass die Ermessenseinbürgerung stärker für Menschen geöffnet wird, die unverschuldet ihren Lebensunterhalt nicht decken können. Dazu gehören neben Menschen mit Behinderung, Alleinerziehenden oder Studierenden explizit auch pflegende Angehörige. (hier die entsprechende Entschließung des Innenausschusses, in der der Gesetzgeber ausgeführt hat, für wen die Regelung insbesondere genutzt werden soll: https://dserver.bundestag.de/btd/20/100/2010093.pdf) Denn es ist aus meiner Sicht richtig, dass auch Menschen, die alle Voraussetzungen erfüllen und nur aktuell ihren Lebensunterhalt aus guten Gründen nicht decken können (z.B. weil sie zu sehr in die Pflege einer Angehörigen eingespannt sind), eingebürgert werden können, um gleichberechtigt in unserem Land leben zu können. 

Ich würde also empfehlen, eine Ermessenseinbürgerung zu beantragen. Beraten lassen können Sie sich dazu auch kostenlos bei Ihrer zuständigen Einbürgerungsbehörde oder einer sogenannten Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer (MBE) - hier finden Sie wohnortnahe Beratungsstellen: https://bamf-navi.bamf.de/de/Themen/Migrationsberatung/ 

Mit freundlichen Grüßen

Hakan Demir

Was möchten Sie wissen von:
Hakan Demir
Hakan Demir
SPD

Weitere Fragen an Hakan Demir