EU-Parlament Wahl 2024 - Fragen & Antworten

Frage von Reinhard G. • 11.05.2024
Welche Vorschläge haben Sie, um Rechtsstaatlichkeit und die Demokratie in der EU zu stärken?
Marianne Arens, Kandidatin der Soziaistischen Gleichheitspartei (SGP)
Antwort 15.05.2024 von Marianne Arens Sozialistische Gleichheitspartei

In der kapitalistischen EU kann es keine wirkliche Demokratie geben. Deshalb kämpfen wir (die SGP) für die Vereinigten Sozialistischen Staaten von Europa.

Frage von Jörg S. • 11.05.2024
Wie stehen Sie bzw. dieBasis zu einer gemeinsamen Außen- und/bzw. Sicherheitspolitik der EU?
Portrait von Isabel Graumann
Antwort 31.05.2024 von Isabel Graumann dieBasis

Zensur bei der Meinung zur Außenpolitik

Frage von Klaus-Jürgen H. • 11.05.2024
E Mobilität oder Verbrenner ? Welche Mobilität ist Zukunftsträchtig ohne die Umwelt und den Mensch zu belasten bzw. zu schädigen.
Europawahlkampf 2024
Antwort ausstehend von Julia Scheller MLPD
Frage von Christian T. • 11.05.2024
Würdest du dich dafür einsetzen den Sitz der „Delegation of the European Union to the State of Israel“ von Ramat Gan nach Jerusalem zu verlegen?
Portrait von Anne Herpertz
Antwort 27.05.2024 von Anne Herpertz PIRATEN

Die Frage der Verlegung des Sitzes der EU-Delegation von Ramat Gan nach Jerusalem ist komplex und erfordert eine sorgfältige Abwägung verschiedener Faktoren.

Frage von Christian T. • 11.05.2024
Sollen EU Gelder auch an Organisationen gezahlt werden die Personen aus dem Grund unterstützen das Sie Terroranschläge begangen haben? (sogenannte „Märtyrerrenten“)
Portraitfoto Kai Tegethoff
Antwort 18.05.2024 von Kai Tegethoff Volt

Die Verwendung von EU Geldern werden und sollen auch weiterhin geprüft werden, sodass eine Finanzierung von Terrorist*innen nicht möglich ist.

Frage von Christian T. • 11.05.2024
Soll die Zahlung von EU Geldern in den Nahen Osten davon abhängig gemacht werden das die empfangenen Organisationen schriftlich das Existenzrechts Israels anerkennen und Antisemitismus verurteilen?
Portrait von Damian Boeselager
Antwort ausstehend von Damian Boeselager Volt