EU-Parlament - Fragen & Antworten

Frage von Melanie M. • 29.11.2025
Sehr geehrter Herr Sonneborn, es ist Wochenende und die Arbeiten haben begonnen aber trotzdem hoffungsvoll schreibe ich Ihnen : Haben Sie eine IDee die Abrissarbeiten des SEZ zu stoppen ?
Portrait von Martin Sonneborn
Antwort ausstehend von Martin Sonneborn Die PARTEI
Frage von Jana S. • 28.11.2025
Wie stehen Sie zum jüngsten Digitalen Omnibus?
Portrait von Oliver Schenk
Antwort 29.11.2025 von Oliver Schenk CDU

Ich sehe im Omnibus daher vor allem eine Chance: für mehr Kohärenz im Digitalrecht, für weniger unnötige Bürokratie und für mehr europäische Wettbewerbsfähigkeit.

Frage von Adrian G. • 27.11.2025
Gute Tag Frau Sippel, Wie Stehen sie Zur Digitalen ID?
Portrait von Birgit Sippel
Antwort 14.01.2026 von Birgit Sippel SPD

Wir sind uns der Sensibilität dieser Thematik bewusst und werden genau abwägen, welche Maßnahmen letztendlich angemessen sind

Frage von Adrian G. • 27.11.2025
Gute Tag Frau Cavazzini, Wie Stehen sie Zur Digitalen ID?
Portrait von Anna Cavazzini
Antwort 06.02.2026 von Anna Cavazzini BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Derzeit arbeitet die Europäische Kommission an der Digital ID als sichere und privatsphärenfreundliche Alternative zu jetzigen Altersverifikations-Anbietern, die keine hohen Standards haben. Das Ziel ist, weder Daten weiterzugeben noch zu speichern, sodass damit kein Datenprofil erstellt werden kann.