EU-Parlament - Fragen & Antworten

Portrait von Maria Noichl
Antwort 26.07.2024 von Maria Noichl SPD

Es liegt an uns Abgeordneten, unsere Politik klar, einfach und ehrlich zu vermitteln. Hier haben wir oft den komplizierteren Weg gewählt. Das muss sich ändern.

Portrait von Gabriele Bischoff
Antwort 28.06.2024 von Gabriele Bischoff SPD

Auf nationaler Ebene unternehmen die SPD und die Bundesregierung verschiedene Schritte, um die Bedrohung durch die AfD und rechtsextreme Kräfte abzuwehren und unsere demokratische Grundordnung zu schützen. In mehreren Bundesländern, darunter Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt, wird die AfD vom Bundesamt für Verfassungsschutz als gesichert Rechtsextrem eingestuft.

Portrait von Joachim Schuster
Antwort ausstehend von Joachim Schuster SPD
Portrait von David McAllister
Antwort 25.06.2024 von David McAllister CDU

Das stärkste Mittel gegen den Zuwachs der AfD ist eine verlässliche Politik, die sich an den echten Bedürfnissen und Lebensrealitäten der Bürger orientiert.

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 24.06.2024 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Politik als Beruf empfehle ich nur Menschen, die die Berufung dazu verspüren