EU-Parlament - Fragen & Antworten

Portrait von Maria Noichl
Antwort von Maria Noichl
SPD
• 26.07.2024

Es liegt an uns Abgeordneten, unsere Politik klar, einfach und ehrlich zu vermitteln. Hier haben wir oft den komplizierteren Weg gewählt. Das muss sich ändern.

Portrait von Gabriele Bischoff
Antwort von Gabriele Bischoff
SPD
• 28.06.2024

Auf nationaler Ebene unternehmen die SPD und die Bundesregierung verschiedene Schritte, um die Bedrohung durch die AfD und rechtsextreme Kräfte abzuwehren und unsere demokratische Grundordnung zu schützen. In mehreren Bundesländern, darunter Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt, wird die AfD vom Bundesamt für Verfassungsschutz als gesichert Rechtsextrem eingestuft.

Portrait von David McAllister
Antwort von David McAllister
CDU
• 25.06.2024

Das stärkste Mittel gegen den Zuwachs der AfD ist eine verlässliche Politik, die sich an den echten Bedürfnissen und Lebensrealitäten der Bürger orientiert.

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort von Reinhard Bütikofer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.06.2024

Politik als Beruf empfehle ich nur Menschen, die die Berufung dazu verspüren

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