EU-Parlament - Fragen & Antworten

Frage von Sandra v. • 14.12.2021
Warum ist Sinovac, obwohl von der WHO empfohlen und bereits seit einem Jahr millionenfach verimpft, in der EU noch immer nicht erhältlich?
Portrait von Tiemo Wölken
Antwort 20.12.2021 von Tiemo Wölken SPD

Sobald das Unternehmen Sinovac den offizielle Antrag auf Genehmigung für das Inverkehrbringen des Impfstoffs Vero Cell eingereicht, wird die EMA dies öffentlich kommunizieren und direkt mit der Bewertung der eingereichten Daten beginnen

Frage von Tobias D. • 12.12.2021
Was tun Sie bzw. die Grünen in der Regierung zum Schutz der Pressefreiheit und insbesondere dem Schutz investigativer Journalisten im Fall Assange?
Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 20.12.2021 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

ich bin ja nicht „die Grünen in der Regierung“, aber ich bin dafür, dass Herr Assange nicht ausgeliefert wird

Frage von Jörg J. • 12.12.2021
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Hallo Herr Reil, gibt es bereits eine Antwort auf ihre Anfrage betreffend die Resolution des Europarates zu covid 19.
Guido Reil
Antwort ausstehend von Guido Reil AfD
Frage von Steep G. • 11.12.2021
Was halten sie von dem Hexenprozess gegen Julian Assange ? Wie stehen sie persönlich zu seiner Freilassung? Und warum gab es keine aussagekräftige Stellungnahme des AA ?
Portrait von Tiemo Wölken
Antwort 16.05.2024 von Tiemo Wölken SPD

solange die USA nicht glaubhaft einen fairen Prozess garantieren können, wäre es nur folgerichtig, wenn die britischen Gerichte ihm Schutz gewähren.

Frage von Reinhard G. • 10.12.2021
RFID-Chips, Internet der Dinge, Smart Dust (Schlauer Staub) – solche Techniken werden weiterentwickelt und wohl zunehmend eingesetzt. Wie hält der Datenschutz dabei Schritt?
Portrait von Delara Burkhardt
Antwort 16.03.2022 von Delara Burkhardt SPD

EU-weit gibt es ein einheitliches Logo, das verpflichtend zur Kennzeichnung von RFID-Chips eingesetzt wird. Durch die DSGVO sind Sie zusätzlich geschützt.