EU-Parlament 2014-2019 - Fragen & Antworten

Frage von Thomas S. • 28.06.2018
Portrait von Andreas Schwab
Antwort von Andreas Schwab
CDU
• 12.07.2018

(...) Ein vollständiger Verzicht auf die Prüfung von Urheberrechten durch die Plattformen kommt für mich nicht in Frage. Geschäftsmodelle, die auf Urheberrechtsverletzungen basieren, müssen unterbunden werden. (...)

Portrait von Bernd Lange
Antwort von Bernd Lange
SPD
• 03.07.2018

(...) Die von der EU-Kommission vorgeschlagene Reform sollte ursprünglich das Urheberrecht an die digitalen Bedingungen des 21. Jahrhunderts anpassen. (...)

Portrait von Joachim Schuster
Antwort von Joachim Schuster
SPD
• 08.07.2018

(...) ich trete für ein hohes Verbraucherschutzniveau in Europa ein. Selbstverständlich gelten die Verbraucherschutzbestimmungen auch für nicht-europäische Unternehmen, die in der Europäischen Union aktiv sind. (...)

Portrait von Elmar Brok
Antwort von Elmar Brok
CDU
• 04.01.2019

(...) Tatsächlich hatte sich die Bundesregierung bereit erklärt, eine begrenzte Anzahl von Menschen, die am Hauptbahnhof von Budapest gestrandet waren, für einen gewissen Zeitraum als Schutzbedürftige aufzunehmen. (...) Der Türkei-Deal hat wesentlich dazu beigetragen, die Lage zu beruhigen. (...)

Susanne Melior
Antwort von Susanne Melior
SPD
• 25.06.2018

(...) in der Sache der Urheberrechtsrichtlinie stimmen Ihnen die SPD-Europaabgeordneten und insbesondere auch meine zuständigen Kolleginnen und Kollegen im Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments bei Ihren Bedenken zu. Auch sie sehen den aktuellen Vorschlag der entsprechenden Richtlinie kritisch und setzen sich seit jeher für eine grundlegende Verbesserung des Rechtstextes ein. (...)

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