Kritische Neubewertung der Beziehungen zu Russland

Das Europäische Parlament hat sich mehrheitlich für einen Antrag mit dem Titel "Stand der Beziehungen EU-Russland" ausgesprochen.

Bitte beachten Sie, dass wir nur das Abstimmungsergebnis für die deutschen EU-Abgeordneten darstellen.

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Dafür gestimmt
70
Dagegen gestimmt
11
Enthalten
6
Nicht beteiligt
4
Abstimmungsverhalten von insgesamt 91 Abgeordneten.
Name Aufsteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Constanze KrehlConstanze KrehlSPD (S&D)17 - Bundesliste Enthalten
Portrait von Dietmar KösterDietmar KösterSPD (S&D)17 - Bundesliste Enthalten
Bernd KölmelBernd KölmelALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR) Enthalten
Portrait von Dieter-Lebrecht KochDieter-Lebrecht KochCDU/CSU (EVP)16 - Thüringen Dafür gestimmt
Ska Keller, Bild: Dominik ButzmannSka KellerDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Sylvia-Yvonne KaufmannSylvia-Yvonne KaufmannSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Petra KammerevertPetra KammerevertSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Dieter Peter JahrDieter Peter JahrCDU/CSU (EVP)13 - Sachsen Dafür gestimmt
Portrait von Monika HohlmeierMonika HohlmeierCDU/CSU (EVP)2 - Bayern Dafür gestimmt
Portrait von Iris HoffmannIris HoffmannSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Maria HeubuchMaria HeubuchDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Martin HäuslingMartin HäuslingDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Portrait von Rebecca HarmsRebecca HarmsDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Thomas HändelThomas HändelDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Portrait von Matthias GrooteMatthias GrooteSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Dr. Inge GräßleInge GräßleCDU/CSU (EVP)1 - Baden-Württemberg Dafür gestimmt
Portrait von Alexander Graf LambsdorffAlexander Graf LambsdorffFDP/FREIE WÄHLER (ALDE)17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Portrait von Jens GiesekeJens GiesekeCDU/CSU (EVP)9 - Niedersachsen Dafür gestimmt
Portrait von Sven GiegoldSven GiegoldDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Arne GerickeArne GerickeALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR)17 - Bundesliste Enthalten
Portrait von Arne GerickeArne GerickeFREIE WÄHLER17 - Bundesliste Enthalten
Portrait von Arne GerickeArne GerickeFREIE WÄHLER (ECR)17 - Bundesliste Enthalten
Portrait von Jens GeierJens GeierSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Evelyne GebhardtEvelyne GebhardtSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Heinz Michael GahlerHeinz Michael GahlerCDU/CSU (EVP)7 - Hessen Dafür gestimmt

In seinem Bericht zu den diplomatischen Beziehungen zu Russland hat das Europäische Parlament seinen Standpunkt bezüglich der Annexion der Krim und den territorialen Verletzungen Georgiens durch Russland untermauert. Russland schwäche durch wirtschaftlichen Druck und politische Destabilisierung seine europäischen Nachbarn vorsätzlich, was zu einer "kritischen Neubewertung der Beziehungen zu Russland" führen müsse. So dürfe Russland, auf Grund seines Vorgehens in der östlichen Ukraine, nicht weiter als strategischer Partner betrachtet werden. Dies gilt auch im Anbetracht des russischen Gesetzes gegen „homosexuelle Propaganda“, unter dem es vermehrt zu Übergriffen gegen Homosexuelle und Transgender-Personen in Russland kommt.

Das Gesamtergebnis im EU-Parlament im Überblick: 

494 dafür (71%)

135 dagegen (19%)

69 enthalten (10%)

 

Weiterführend: 

Vorgang bei VoteWatch