Vermeidung makroökonomischer Ungleichgewichte

Die Verordnung wurde mit einer großen Mehrheit von 554 Ja- zu 90 Nein-Stimmen angenommen. Die deutschen Abgeordneten der Linken stimmten geschlossen mit "Nein".

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Dafür gestimmt
86
Dagegen gestimmt
7
Enthalten
0
Nicht beteiligt
6
Abstimmungsverhalten von insgesamt 99 Abgeordneten.
Name Fraktion Wahlkreis Stimmverhalten Absteigend sortieren
Helmut Scholz Helmut Scholz DIE LINKE (EU-Parlament 2009-2014) 3 - Berlin (EU-Parlament 2009-2014) Dagegen gestimmt
Sabine Lösing DIE LINKE (EU-Parlament 2009-2014) 9 - Niedersachsen (EU-Parlament 2009-2014) Dagegen gestimmt
Jürgen Klute DIE LINKE (EU-Parlament 2009-2014) 10 - Nordrhein-Westfalen (EU-Parlament 2009-2014) Dagegen gestimmt
Cornelia Ernst Cornelia Ernst DIE LINKE (EU-Parlament 2009-2014) 13 - Sachsen (EU-Parlament 2009-2014) Dagegen gestimmt
Gabriele Zimmer DIE LINKE (EU-Parlament 2009-2014) 16 - Thüringen (EU-Parlament 2009-2014) Dagegen gestimmt
Sabine Wils DIE LINKE (EU-Parlament 2009-2014) 6 - Hamburg (EU-Parlament 2009-2014) Dagegen gestimmt
Lothar Bisky DIE LINKE (EU-Parlament 2009-2014) 5 - Brandenburg (EU-Parlament 2009-2014) Dagegen gestimmt

Die Verordnung sieht als Teil des sog. "EU-Sixpacks" detaillierte Regeln für die Vermeidung und auch die Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte innerhalb der EU vor.

Diese Ungleichgewichte sind makroökonomische Tendenzen, die sich negativ auf die Wirtschaft eines oder mehrerer Staaten der Wirtschafts- oder Währungsunion ausüben.

Kommentare

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Mir unverständlich ist, dass eine Zustimmung erfolgt ist, obwohl damit auch eine Quotenregelung für maximale Exportüberschüsse von EU-Ländern ab 01.01.2012 eingeführt wird, die mit Sicherheit von Deutschland bei weitem übertroffen wird. Deutschland als Exportnation mit weltweit gefragter Technik würde dann abgestraft und angehalten, seine Exportüberschüsse massgeblich zu reduzieren.

Haben hier die deutschen Parlamentarier parteiübergreifend geschlafen und diese völlig wirklichkeitsfremde und wirtschaftsfeindliche Regelung übersehen?

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Das Problem ist, dass länder mit zu starkem Exportüberschuss, wie auch Länder mit zu Starkem Importüberschuss zur destabilisierung der Währung beitragen. Wenn ein Land mehr exportiert, als es Importiert würde bei Nationalstaatlichen Währungen eine Inflation einsetzen, weil es mehr Geld für gleich viele Waren gibt. Da wir aber eine Gemeinschaftswährung haben ist es unerlässlich, dass alle Länder in einem gewissen Rahmen bleiben. Ist das nicht der fall, verteilt sich der Wohlstand innerhalb der Eurozone von den Exportschwachen zu den Export starken Ländern um. Das würde deutschland zwar kurzfristig helfen, die Wirtschaft in den Exportschwachen ländern wird jedoch destabiliesiert und weitere Hilfen werden nötig. Neben den übermäsigen Schulden war das einer der Gründe für die momentane Kriese.
Dass alle länder einen Exportüberschuss produzieren geht leider nicht, da ein Exportüberschuss in einem Land immer einen Importüberschuss in einem anderen Land zur folge hat. Daher ist nur ein stärkeres Gleichgewicht eine dauerhafte Lösung für eine stabiele Wirtschaft in der EU

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