Gemeinsame Sicherheitsstandards bei AKW

Bei einer Abstimmung zu gemeinsamen europäischen Sicherheitsstandards bei Atomkraftwerken stimmten die Parlamentarier mit 300 zu 264 gegen eine Resolution, 61 enthielten sich. Von den deutschen Abgeordneten votierten SPD, Grüne und Linke mit Nein, die Abgeordneten von Union und FDP stimmten mit Ja.

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Dafür gestimmt
45
Dagegen gestimmt
38
Enthalten
4
Nicht beteiligt
12
Abstimmungsverhalten von insgesamt 99 Abgeordneten.
Name Fraktion Wahlkreis Stimmverhalten Absteigend sortieren
Martin Schulz SPD (S&D) (EU-Parlament 2009-2014) 10 - Nordrhein-Westfalen (EU-Parlament 2009-2014) Enthalten
Gerald Häfner DIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) (EU-Parlament 2009-2014) 2 - Bayern (EU-Parlament 2009-2014) Enthalten
Nadja Hirsch FDP/FREIE WÄHLER (ALDE) (EU-Parlament 2009-2014) 2 - Bayern (EU-Parlament 2009-2014) Enthalten
Paul Hermann Winkler CDU/CSU (EVP) (EU-Parlament 2009-2014) 13 - Sachsen (EU-Parlament 2009-2014) Enthalten
Helmut Scholz Helmut Scholz DIE LINKE (EU-Parlament 2009-2014) 3 - Berlin (EU-Parlament 2009-2014) Dagegen gestimmt
Sabine Lösing DIE LINKE (EU-Parlament 2009-2014) 9 - Niedersachsen (EU-Parlament 2009-2014) Dagegen gestimmt
Jürgen Klute DIE LINKE (EU-Parlament 2009-2014) 10 - Nordrhein-Westfalen (EU-Parlament 2009-2014) Dagegen gestimmt

Nach der Atomkatastrophe im japanischen Fukushima war sich das Europäische Parlament einig sogenannte Stresstests an europäischen Atomkraftwerken durchzuführen, um diese auf ihre Sicherheit hin zu überprüfen.

Nicht einigen konnte man sich jedoch auf gemeinsame Standards für die Stresstests, was sich im Abstimmungsverhalten äußerte.

Strittig war bei der Debatte die Bewertung folgender Punkte:

Freiwilligkeit von Stresstests
Vergleichbarkeit der Erdbebensituation in Japan mit Europa
Kernkraftmoratorium für alle europäischen AKW

SPD, Linke und Grüne stimmten gegen die Resolution, da ihnen die festgelegten Sicherheitsstandards nicht weit genug gingen. Darüber hinaus forderten die Grünen einen europaweiten Ausstieg aus der Kernenergie.

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