Fragen an Aydan Özoguz

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# Gesundheit 17Jan2020

(...) bei der Abstimmung am 16. Januar 2020 haben sie im Bundestag gegen die sogenannte Widerspruchslösung und für die Zustimmungslösung gestimmt. Könnten Sie ihre Beweggründe für diese Entscheidung erläutern? (...)

Von: Guvzb Yvzcreg

An:

(...) Mir widerstrebt es aber, die Selbstbestimmung an dieser Stelle insofern einzuschränken, als dass es eines aktiven Widerspruchs bedarf. Mein Eindruck ist, dass sich damit die Hoffnung verbindet, auf relativ leichtem Weg, denjenigen, die sich noch nicht durchringen können oder die sich gar nicht mit der Thematik befassen, die Entscheidung abzunehmen. (...)

Sehr geehrte Frau Özoguz,

Julian Assange wird als politischer Häftling in einem Londoner Gefängnis festgehalten, ohne dass in...

Von: Zvpunry Zrqra

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Integration 11Jan2020

Guten Tag Frau Özoguz,

Die Bundesregierung hat 2019 das Projekt „Neustart im Team“ (NesT) gestartet.

„Neustart im Team“ (NesT) ist...

Von: Gubznf Fpuüyyre

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Senioren 9Jan2020

(...) Umfragen zufolge will so gut wie niemand im Krankenhaus sterben. (...)

Von: Wraf Unua

An:

(...) Ambulante Palliativversorgung beinhaltet, dass Patientinnen und Patienten in ihrer gewohnten häuslichen Umgebung sowohl medizinisch als auch pflegerisch betreut werden. Damit kann ihnen ein würdevolles Sterben mit möglichst wenig Schmerzen ermöglicht werden. (...)

(...) quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article204035972/Tiergarten-Mord... Aber höchstpersönlich hat Trump die Ermordung eines iranischen Generals angewiesen, den er als Terroristen bezeichnet. Noch dazu in einem neutralen Drittland. (...)

Von: Urvxr Ebtnyy

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) In der Diskussion um Pressefreiheit und Verteidigung der Menschenrechte möchte ich Sie als Mitglied im Ausschuss für Menschenrenrechte und humanitäre Hilfe fragen: (...)

Von: Ryxr Mjvatr-Znxnzvmvyr

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Umwelt 20Okt2019

(...) warum haben Sie gegen ein allgemeines Tempolimit von 130 auf Deutschen Autobahnen gestimmt? Hiermit würde ohne großen Aufwand nicht nur ein großer Schritt in Richtung Klimaschutz getan werden, sondern es könnten auch Menschenleben gerettet werden (vielleicht sogar mal das von Ihnen oder ihnen nahestehenden Menschen). (...)

Von: Urvxr Uregevpu

An:

(...) Die Grünen wissen dies natürlich und wollen es uns möglichst schwer machen - was ihr gutes Recht ist als Opposition. Glaubwürdiger wäre jedoch, wenn sie aus den Bundesländern, in denen sie regieren, heraus eine Tempolimit-Initiative für den Bundesrat starten würden. Aus keinem Bundesland erfolgte dies bisher, nicht einmal aus Baden-Württemberg, wo sie den Ministerpräsidenten stellen. (...)

# Internationales 10Sep2019

(...) (3) Was haben Sie bisher in Ihrem Verantwortungsbereich getan und was gedenken Sie zu tun, um der Mißachtung der Menschenrecht in den C-Gebieten und in den besetzten Gebieten überhaupt entgegen zu wirken? (...)

Von: Uryzhg Fhggbe

An:

(...) Gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen im Auswärtigen sowie im Menschenrechtsausschuss, befassen wir uns immer wieder mit der Situation vor Ort. Ich führe immer wieder Gespräche mit (häufig von Isrealis sowie Palästinensern gemeinsam initiierten) NGOs und unterstütze sie in ihrem Anliegen, die Menschenrechtslage vor Ort zu verbessern. Gerade in dieser Woche habe ich an dem Gespräch mit Hagai El-Ad (Leiter von B’Tselem, dem israelischen Informationszentrum für Menschenrechte in den besetzten Gebieten) sowie Shawan Jabarin (Leiter der Menschenrechtsorganisation Al-Haq) teilgenommen, das meine Kollegin und Menschenrechtsbeauftrage der Bundesregierung, Dr. (...)

# Senioren 17Aug2019

Sehr geehrter Vorstand der SPD Özoguz,

es gibt eine Krise und Wahlthemen (Gesetzesvorschläge), die Ihrer Zielgruppe, der über 60-Jährigen...

Von: Ebynaq Fpuervore

An:

(...) Insgesamt tritt die SPD generationenübergreifend für soziale Gerechtigkeit ein. (...)

# Finanzen 25März2019

(...) warum Scheitern die Untersuchungen bei dem Steuerbetrug am Personalmangel? (...)

Von: Xheg Ancvragrx

An:

(...) Aus den Berichten geht zunächst einmal hervor, dass die zuständigen Ministerien und Behörden im Land Nordrhein-Westfalen die personelle Ausstattung der Fahndung in diesen Fällen aktuell als ausreichend erachten. Die Komplexität der Fälle macht die Aufarbeitung jedoch zu einer großen, vermutlich langjährigen Herausforderung. Auch wenn nicht unmittelbar eine Verjährung droht (auch der Bericht der Süddeutschen Zeitung spricht vom kommenden Jahrzehnt, in dem dies der Fall werden könnte), wird den handelnden Behörden dieses Risiko bekannt sein. (...)

(...) Sehr geehrte Frau Özoğuz, als engagierter Verfechter für Wildtiere in unserer schönen Stadt bitte ich auch Sie um Ihre Position angesichts der inzwischen deutlichen Mehrheit gegen allgemein verkäufliches Feuerwerk und wie Sie zu einer möglichen Änderung der zugrunde liegenden ersten Sprengstoffverordnung stehen. (...)

Von: Neghe Svfpure-Zral

An:

(...) Ich selbst bin kein großer Fan der Silvesterknallerei, auch wenn ich zugleich verstehe, dass viele Menschen Freude an dieser Tradition haben. Aus meiner Sicht überwiegen die negativen Aspekte wie Lärm, Kosten und das immense Müllaufkommen jedes Jahr an Neujahr. (...)

(...) mit Fassungslosigkeit habe ich gerade gelesen, dass Sie auch für die Verlängerung der betäubungslosen Ferkelkastration gestimmt haben. Das ist ein Skandal. (...)

Von: Ovetvg Qrgre

An:

(...) ich kann mir vorstellen, dass die Abstimmung zum Thema Ferkelkastration tatsächlich sehr vielen Menschen nahe gegangen ist, wie auch mir. Ich habe in den letzten Jahren immer wieder Tiere aus dem Tierheim geholt und mich mein Leben lang für den Tierschutz eingesetzt. (...)

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