Fragen an Arnold Vaatz

CDU | Abgeordneter Bundestag
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# Familie 5Juli2019

(...) Was tut die CDU dafür, dass es immer unnötiger wird, Abtreibungen vorzunehmen? Wie wird für das Leben im Mutterleib gekämpft, sodass sich die schwangeren Frauen mehr und mehr für die Kinder entscheiden? (...)

Von: Wnan Evpugre

An:

(...) Unserer Meinung nach muss verhindert werden, dass Schwangerschaftsabbrüche als etwas Normales gelten und kommerzialisiert werden. Die Maßnahmen, die der Staat zu Erfüllung seiner Schutzpflicht besitzt, müssen meines Erachtens weiterhin gestärkt werden, um Mütter vor Beeinflussungen zu schützen, die der Entscheidung für das Kind entgegenwirken. Dazu gehört auch, den rechtlichen Schutzanspruch des ungeborenen Lebens im allgemeinen Bewusstsein stärker zu beleben. (...)

(...) Mich interessiert der Grund (sachlich, rechtlich) für die wissenschaftsunübliche Geheimhaltung. (...)

Von: Jvysevrq Zrvßare

An:

(...) Die Ratifikation erfolgte dann durch das vereinte Deutschland. Dieser Vorgang war unüblich, rechtlich aber korrekt. (...)

# Gesundheit 12März2019

(...) Dahin gestellt ist, in wie weit eine vollständige Legalisierung erfolgen sollte oder nicht. Viel interessanter wäre für mich zu wissen, wieso die CDU sich als einzige ernstzunehmende Partei(ich schließe die AFD davon aus) gegen Modellprojekte stemmt? (...)

Von: Yhpnf Jvaxyre

An:

(...) Modellprojekte zum legalen Verkauf von Cannabis ab, da wir konsequent am Ziel eines suchtfreien Lebens festhalten wollen. Wir sind gegen Verharmlosung, Liberalisierung und Legalisierung von Drogen, weil wir davon überzeugt sind, dass ein erleichterter Zugang eher zum Konsum verleitet. Dies hätte fatale Auswirkungen vor allem auf Kinder und Jugendliche. (...)

# Soziales 13Dez2018

(...) Wird ein Rentenanspruch aufgebaut? (...)

Von: Znygr Uryqg

An:

(...) Sollte er vorher ALG II bezogen haben, gilt diese Zeit nicht als Pflichtversicherungszeit sondern als Anrechnungszeit ohne Bewertung. (...) Der Vollständigkeit halber möchte ich noch erwähnen, dass auch ohne Bewertung diese anrechnungsfreie Zeit für die Rente von zumindest geringer Bedeutung bleibt, z.B. wird diese als Zeit zum Erreichen einer vorzeitigen Altersrente mit einbezogen (wichtig für Schwerbehinderte oder langjährig Versicherte) oder im Vorfeld erworbene Ansprüche auf eine Erwerbsminderungsrente bleiben bestehen. (...)

# Umwelt 5Dez2018

(...) nehmen Sie das Thema Klimaschutz ernst und setzen sich konsequent für eine Begrenzung der Erderwärmung auf max. 1,5°C ein, oder muss ich mich als klimabewusster Wähler aus Löbtau an Herrn Kühn wenden? (...)

Von: Ibyxzne Yruareg

An:

(...) ich nehme das Thema Klimaschutz sehr ernst, beschäftige mich intensiv und öffentlich mit der Energiepolitik, teile aber Schlussfolgerungen und Kausalitäten einiger Umweltverbände und –Einrichtungen nicht, da ich zu anderen Bewertungen komme. Dies bezieht auch den tatsächlich vorhandenen Einfluss der Menschheit auf die Erderwärmung ein und somit auch auf die Entscheidung, welche Maßnahmen Einfluss auf eine Begrenzung der Erderwärmung haben können oder eben nur teuer und wirkungslos sind. (...)

# Verbraucherschutz 25Juli2018

(...) Ich begrüße die derzeitigen umfangreichen Investitionen zur Sanierung der Wasserversorgung in Dresden und dem Freistaat Sachsen. (...)

Von: Hjr Zrvffare

An:

(...) Die Debatte zur Privatisierung der Wasserversorgung auf europäischer Ebene ist bereits seit 2013 beendet. Neuerliche Intentionen sind mir nicht bekannt. (...)

# Arbeit 19Juni2018

Werden Sie für oder gegen die Weidetierprämie stimmen. ? Für oder gegen die Natur?

Vielen Dank Gbefgra Yruznaa

Von: Gbefgra Yruznaa

An:

(...) Es ist richtig, dass in 22 anderen EU-Mitgliedstaaten gekoppelte Mutterschaf- bzw. Weidetierprämien gewährt werden. Allerdings erhalten in diesen Mitgliedstaaten die Schäfer für ihr Dauergrünland nicht so hohe Prämien wie in Deutschland, wo extensiv genutztes Dauergrünland die gleiche Prämie erhält wie hochproduktives Ackerland. (...)

# Integration 8Feb2018

(...) Sehr geehrter Herr Vaatz, ich würde gern wissen, ob Flüchtlinge, die bei uns Arbeitslosengeld II erhalten, auch Rentenansprüche erwerben. (...)

Von: Znygr Uryqg

An:

(...) wenn ein anerkannter Flüchtling Empfänger von Hartz IV ist, werden wie bei allen anderen Beziehern von ALG II pauschal Rentenbeiträge angerechnet. Bei dauerhaftem Bezug steht die Grundrente zur Verfügung. (...)

Sehr geehrter Herr Vaatz,
aus aktuellem Anlaß interessiert mich Ihre Meinung zum grenzüberschreitenden Nachtzugverkehr. Wie Sie sicherlich...

Von: Tyraa Jrore

An:

(...) ich stimme Ihnen zu, dass ein europäisches Nachtzugangebot entsprechend der Nachfrage wünschenswert ist. Der saisonal geprägte Nachtreiseverkehr der Deutschen Bahn AG war bis zu seiner Einstellung im Dezember 2016 seit längerer Zeit aufgrund sinkender Nachfrage unwirtschaftlich geworden. (...)