Fragen an die Abgeordneten — Berlin

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Sortierung: nach Datum der Frage

(...) ich habe Ihnen vor einem Jahr eine Frage zu Ihrer Position zum Nichtraucherschutz gestellt. Leider habe ich bis heute keine Antwort erhalten. (...)

Von: Wbanguna Jvyyvnzf

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) ich habe Ihre Haltung zum Nichtraucherschutz gelesen und mit Verwunderung festgestellt, dass Sie im Wesentlichen dieselbe Position vertreten wie die AfD (https://afd-kreis-dueren.de/2014/01/02/1183/). (...)

Von: Wbanguna Jvyyvnzf

An: Turgut Altug Profilbild
Dr. Turgut Altug
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Mich interessiert, bevor das Thema ganz schnell wieder verschwindet, wie sich Herr Gräff eine Entlastung Berlins und eine Neu-Verteilung etwas detaillierter vorgestellt hat?

Von: Fhfnaar Yhgm

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Ist eine der am Bau beteiligten Firmen aufgrund der von ihr verursachten Verzögerungen bei der Fertigstellung des BER zur Zahlung von Vertragsstrafen (Pönalen) verpflichtet und wenn ja, welche Firmen in welcher Höhe, bzw. wenn nein, warum nicht? (...)

Von: Cnbyb Fpuöayrva

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Wieso wird Cokain, dann nicht als Psychopharmaka angendet? (...)

Von: Unaf Reyrazrlre

An:
Katrin Schmidberger
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Gibt es Untersuchungen welche Arzneistoffe im Trinkwasser bleiben oder im Sand in den Parks?

Von: Unaf Reyrazrlre

An: Turgut Altug Profilbild
Dr. Turgut Altug
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Wer ist für eine etwaige Unterbringung gegen die gesetzlichen Bestimmungen politisch verantwortlich? Wäre eine Unterbringung eine Straftat, wenn die Vorrausetzungen nicht gegeben sind?

Von: Unaf Reyrazrlre

An:
Katrin Schmidberger
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Ihre Fraktion hat den Mietpreisdeckel in Berlin mitverabschiedet. Wieso glauben sie das Mithilfe dieses Mitpreisdeckels, mehr Wohnraum entstehen wird, denn ich persönlich glaube eher, dass man doch eher gute Anreize für Investoren schaffen sollte, was mit einem Mietpreisdeckel-, bremse und Co. kaum gegeben ist. (...)

Von: Obevf Pureal

An:
Carsten Schatz
DIE LINKE

(...) Ebenso verhält es sich mit dem Mietendeckel. Er wird nicht für Neubauten gelten. (...)

Handelt es sich um Untreue, wenn Personen die nach § 1 PsychKg untergebracht worden sind, kein Tachengeld nach § 78 PsychKG erhalten?

Von: Unaf Reyrazrlre

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Da es im Rahmen der Stadtentwicklung immer wieder um Partizipationsverfahren geht, würde ich gerne wissen, wie Sie dazu stehen. Wie finden Sie...

Von: Yben Enbyn

An:

(...) Es ist meine Überzeugung, dass Transparenz und eine nachvollziehbar ausgestaltete frühzeitige Bürgerbeteiligung in Planungsverfahren dabei hilft, Konflikte zu lösen, das Risiko langwieriger juristischer Auseinandersetzungen zu verringern, gesellschaftliche Akzeptanz, politische Legitimität und nicht zuletzt die Qualität von Planungsentscheidungen zu erhöhen bzw. zu verbessern. (...)

Hallo Herr Schneider,

Demokratie und Partizipation (vor allem Partizipationsverfahren in Berlin) interessieren mich. Wie stehen Sie dazu?...

Von: Yben Enbyn

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Zu meiner Frage: Über die eventuelle Nachnutzung von Tegel gibt es offensichtlich nur Skizzen oder wage Pläne. Sind Ihnen Kosten und Zeitpläne bekannt die eine Nachnutzung von Tegel überhaupt möglich machen? Der Rückbau aller bestehenden Anlagen und die Kontaminierung des Bodens werden sicherlich in 5 Tagen erfolgen und nicht umsonst sein. (...)

Von: Ybgune Oebfqn

An: Sebastian Czaja

(...) Man soll ja bekanntlich den Tag nicht vor dem Abend loben und das Fell des Bären erst verteilen, wenn er erlegt ist. Insofern bleibt auch erst einmal abzuwarten, ob der BER tatsächlich im Oktober 2020 eröffnet. (...)

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