Fragen an die Abgeordneten — Nordrhein-Westfalen 2010-2012

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Sie sehen 14 Fragen aus dem Themenbereich Sicherheit

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# Sicherheit 25März2012

Der Verbrauch an Orthochlorbenyzlidenmalodintril (CS) kann als Indikator für die Eskalation von Polizeieinsätzen gelten. Im Unterschied zur...

Von: Znegva C. Jrqvt

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 28Feb2012

Guten Tag Herr Maelzer,

in Niedersachsen wird für die Überwachung mittels sogenannter "stiller SMS" eine Firma beauftragt. Wird diese Art...

Von: Qnavry Xyöccre

An:

(...) Dieses Verfahren wird in NRW von der Polizei im Rahmen der Strafverfolgung nach richterlichem Beschluss auf Grundlage der §§ 100a , 100b STPO durchgeführt. Meiner Kenntnis nach, wird dieses Instrument nur durch staatliche Ermittlungsbehörden eingesetzt und die daraus gewonnenen Daten auch nicht über den Ermittlungskreis hinaus weitergegeben. (...)

# Sicherheit 20Feb2012

Verpflegung der Hundertschaften in NRW

Sehr geehrte Frau Kraft,

wie kann es passieren und vor allem, wie kann es immer wieder...

Von: Ryxr Fcbeorpx

An:

Sehr geehrte Frau Sporbeck,

vielen Dank für Ihre Mail über abgeordnetenwatch.

Da Ihre Frage nicht in den Zuständigkeitsbereich der...

# Sicherheit 23Jan2012

Sehr geehrter Herr Grünberg,

Frau Steffens von den Grünen hatte mich zum Thema Arbeitsschutz an sie verwiesen. Ich selber bin bei einer...

Von: Ebys Jrvatäegare

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 17Jan2012

Sehr geehrte Frau Dr. Steffens,

angesichts der Vorausgegangenen Diskussionen zum Thema Propylenglycol in "Liqiuds" würde mich als...

Von: Ebys Jrvatäegare

An:
Barbara Steffens
DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Weingärtner,

Ihre Frage betrifft den Arbeitsschutz. Dafür bin ich weder als Abgeordnete noch als Ministerin zuständig....

# Sicherheit 11Okt2011

Sehr geehrter Herr Jäger,

als Bürgerin Nordrhein-Westfalens wüsste gern, ob der vom Chaos-Computer-Club aktuell vorgestellte Trojaner (...

Von: Znervxr Fpuarvqre

An:

(...) Allerdings hat die nordrhein-westfälische Polizei in den vergangenen Jahren vereinzelt individuell programmierte Software genutzt, um Telefongespräche zu überwachen, die mittels der Software Skype verschlüsselt über das Internet geführt wurden. Diese als Quellen-Telekommunikationsüberwachung bezeichnete Maßnahme war erforderlich, da eine Überwachung dieser verschlüsselten Telekommunikation mittels einer Standard-Telekommunikationsüberwachung technisch nicht möglich ist. (...)

# Sicherheit 12Aug2011

Guten Tag Herr Jäger,

Sie haben mir freundlicherweise meine Frage beantwortet. Ich beziehe mich auf Ihre Aussage (Zitat): Es gehört nach...

Von: Qnavry Xyöccre

An:

(...) In Nr. 5.1 der Dienstkleidungsordnung der Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen wird das Tragen von Namensschildern normiert. An der Uniform ist das Tragen von dienstlichen Namensschildern demnach freigestellt, soweit nicht Besonderheiten (Gefährdungen, Auftragslage oder ähnliches) dem entgegenstehen. (...)

# Sicherheit 22Juni2011

Guten Tag Herr Maelzer,

Innenminister Jäger hat verkündet, dass die NRW SPD einen Kompromissvorschlag zur Vorratsdatenspeicherung...

Von: Qnavry Xyöccre

An:

(...) Ich bin grundsätzlich der Auffassung, dass der Schutz privater Daten einen hohen Stellenwert genießen muss. Auch in Zeiten des internationalen Terrorismus halte ich eine Beschränkung der Grundrechte der Bürger nur unter strengen Auflagen für vertretbar. (...)

# Sicherheit 22Juni2011

Guten Tag Herr Jäger,

Ich frage Sie, wie man angesichts der Geschehnisse in Sachsen
...

Von: Qnavry Xyöccre

An:

(...) Mein Ziel ist es, entsprechende gesetzliche Vorgaben für die Nutzung der Verkehrsdaten zu erreichen, die sowohl die berechtigten rechtsstaatlichen Erwartungen der Opfer bzw. gefährdeten Personen als auch den Grundrechtsschutz der Internetnutzer bestmöglich berücksichtigen. (...)

# Sicherheit 17Apr2011

sehr geehrte Frau Kraft,

meine frage bezieht sich auf die veranstaltung zum jahrestag der tragödie anlässlich der Loveparade und die...

Von: Wnfba Rqneq Nuyqnt

An:

(...) ich danke Ihnen für Ihren Beitrag, mit dem Sie auf verschiedene Aspekte eines Gedenkens an das Loveparade-Unglück im Juli des vergangenen Jahres eingehen. Ihre Hinweise, Argumente und Bedenken sind mir nicht fremd und ich kann sie gut nachvollziehen. (...)

# Sicherheit 21Feb2011

Sehr geehrte Frau Kraft,

mir als Soldat der Panzerbrigade 21 ist aufgefallen, dass Sie als Ministerpräsidentin des Landes NRW nicht zum...

Von: Zngguvnf Bpuynfg

An:

(...) Mir ist daran gelegen, Ihnen mit großem Nachdruck zu versichern, dass sich die Landesregierung Nordrhein-Westfalen den Soldatinnen und Soldaten unseres Landes sehr verbunden fühlt und dass wir großen Wert legen auf die Pflege eines engen und konstruktiven Miteinanders. (...)

# Sicherheit 27Juli2010

Sehr geehrte Frau Hannelore Kraft,

ich moechte auf diesem Wege allen Opfern der Loveparade vom 24.07.2010 mein herzliches Beileid...

Von: Fgrsna Ierlf

An:

(...) Wie so eine Situation in Zukunft zu vermeiden ist, versuchen wir zurzeit herauszufinden. Nordrhein-Westfalen wird sich bundesweit für einen besseren Umgang mit Großveranstaltungen einsetzen. Städte, vor allem solche, die damit wenig Erfahrung haben, dürfen nicht damit allein gelassen werden. (...)

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