Fragen an die Abgeordneten — Sachsen 2009-2014

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# Soziales 1Aug2014

Sehr geehrte Frau Stange

Sachsen rühmt sich seiner Erfolge. Im wirtschaftlichen Bereich mag das vielleicht noch so sein; allerdings im...

Von: Ovetre Uöua

(...) Daher gilt es erst einmal eine Fortsetzung der schwarz-gelben oder gar einer CDU-Alleinregierung zu verhindern. Einen weiteren sozialen Kahlschlag darf es nicht geben. Die Bildungspolitik der kommenden Jahre wird maßgeblich über die Zukunft Sachsens entscheiden. (...)

# Soziales 1Aug2014

Sehr geehrte Frau Jähnigen,

Sachsen bzw. die Sächsische CDU rühmt sich ihrer Erfolge. Im wirtschaftlichen Bereich mag das vielleicht noch...

Von: Ovetre Uöua

An:
Eva Jähnigen
DIE GRÜNEN

(...) Dazu gehört, dass wir uns besonders für solche Leistungen engagieren, die allen nutzen, besonders aber denen, die einkommensschwach sind, zugänglich sind. So ist uns neben ausreichend Lehrern in den Schulen die Senkung des Betreuungsschlüssels in den Kindergärten dringend, weil dort Familien mit geringem Geldbeutel Beitragsfreiheit haben. Finanzierung von Schulpädagogen und besondere Förderung von Stadt- und Ortsteilen mit einem hohen Anteil einkommensschwacher Menschen haben bei uns die höchste Priorität. (...)

# Soziales 31Juli2014

Sehr geehrter Herr Wehner,

danke für die schnelle Antwort.
Zu meiner ersten Frage. Was kann man tun ,man ist nachweislich chronisch...

Von: Treq Mrggry

An:
Horst Wehner
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Zettel,
auf Ihre beiden Fragen möchte ich wie folgt antworten:

Ich kann Ihnen nur empfehlen, sich mit den für Sie...

# Soziales 28Juli2014

Sehr geehrter Frau Jonas,

danke für die schnelle Antwort.
Als Dipl.-Sozialpädagogin tragen sie eine sehr hohe Verantwortung Menschen...

Von: Treq Mrggry

An:

(...) natürlich ist mir bewusst, dass ich mit meiner Unterschrift eine Antwort unterzeichne. Ich wollte Ihnen aber den Ablauf des Petitionsprozesses schildern und Ihnen mitteilen, dass es das Ergebnis des gesamten Plenums ist! (...)

# Soziales 24Juli2014

Sehr geehrter Herr Piwarz,

warum hat Sachsen im Bundesrat gegen den gesetzlichen Mindestlohn gestimmt, aber gleichzeitig offenkundig...

Von: Ovetre Uöua

(...) Die von Ihnen angesprochene "kräftige Erhöhung" der Diäten hat es in Sachsen in den letzten Jahren nicht gegeben. Mittlerweile im vierten Jahr wenden wir zur Berechnung der Diätenanpassung einen Index an, der verschiedene Kennzahlen berücksichtigt und auch die Möglichkeit beinhaltet, dass die Diäten sinken können. (...)

# Soziales 24Juli2014

Sehr geehrter Herr Modschiedler,

ich bin ein Mensch mit Behinderung und verfolge daher alle behinderten- und sozialpolitischen...

Von: Ovetre Uöua

(...) Weitere Schwerpunkte betreffen die stärkere Integrierung von Menschen mit Behinderungen auf dem Arbeitsmarkt, die Versorgung älterer Menschen mit Behinderungen sowie die Schaffung von Voraussetzungen für ein inklusives Schulsystem. (...) Die Umsetzung der UN-Konvention über die Belange von Menschen mit Behinderungen ist ein langwieriger und kontinuierlicher Prozess und mir ist bewusst, dass dies unbefriedigend erscheint ob der Dauer. (...)

# Soziales 23Juli2014

Sehr geehrter Herr Wehner,

wie stehen Sie dazu, wenn in Deutschland Bürgern ihre zustehenden Sozialleistungen verweigert werden, bzw. sie...

Von: Treq Mrggry

An:
Horst Wehner
DIE LINKE

(...) Die Bewilligung von Sozialleistungen ist in den Sozialgesetzbüchern oder einer ihrer Nebengesetze geregelt. Mit Verweigerung meinen Sie bestimmt die Ablehnung von Leistungen auf einen Antrag. (...)

# Soziales 23Juli2014

Sehr geehrte Frau Jonas,

Sie tragen mit Ihrer Unterschrift die Verantwortung für eine von mir eingebrachte Petition vom 10.01.2013 Az.: 05/...

Von: Treq Mrggry

An:

(...) Ich verstehe Ihre Unzufriedenheit bezüglich der Antwort zu Ihrer Petition! (...) Der gesamte Ausschuss berät über die eingehenden Petitionen und benennt einen Berichterstatter aus seinen Mitgliedern. (...)

# Soziales 19Juni2014

Sehr geehrte Frau Gläß,

wie ist Ihre Meinung zum bedingungslosen Grundeinkommen?

Mit freundlichen Grüßen
Rainer Locke

Von: Envare Ybpxr

An:
Heiderose Gläß
DIE LINKE

(...) die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens ist nicht neu. (...) Ich glaube aber auch, dass unter den derzeitigen politischen Verhältnissen - national wie international - diese Idee nicht zu verwirklichen ist - sie ist ihrer Zeit voraus. (...)

# Soziales 3Mai2014

Sehr geehrter Herr Dr. Pellmann,

wie ist Ihre persönliche Meinung zum bedingungslosen Grundeinkommen?

Mit freundlichen Grüßen
...

Von: Envare Ybpxr

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 9Apr2014

Sehr geehrter Herr Tillich,

wann möchten Sie denn auf meine Frage vom 12.02.14 antworten? Nach der Landtagswahl oder doch erst nach...

Von: Fnovar Xrggjvt

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 22Feb2014

Sehr geehrte Frau Köpping,

wie ist Ihre Meinung zum bedingungslosen Grundeinkommen?

Mit freundlichen Grüßen

Rainer Locke

Von: Envare Ybpxr

An:

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Generell halte ich das bedingungslose Grundeinkommen für eine richtige Sache. Allerdings ist dies in meinen Augen ein Projekt für die Zukunft, welches sich nicht unmittelbar umsetzen und realisieren lässt. (...)

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