Fragen an die Abgeordneten — Berlin 2011-2016

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Sehr geehrter Herr Brauer,

was sagen Sie dazu, der Bebauungsplan 10-60a "ehemals ALLKAUF" (vor über 10 Jahren) noch immer nicht...

Von: Wbnpuvz Gebgmbjfxv

An:
Wolfgang Brauer
DIE LINKE

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Wie ist Ihre Haltung zu direkter Demokratie und Volksentscheiden bzw. Referenden auf Bundesebene? Hat sich Ihre Haltung dazu nach dem Referendum...

Von: Zngguvnf Täegare

An:
Antje Kapek
DIE GRÜNEN

(...) Die Entscheidung der Abstimmenden in Großbritannien ist natürlich ein historischer Rückschlag für die EU und die europäische Integration. Dennoch kann direkte Demokratie die repräsentative Demokratie gut ergänzen, weshalb wir Grüne sie auch auf Bundesebene stärken wollen. (...)

# Arbeit 9Juli2016

Sehr geehrter Herr Wolf,

wie Sie wissen, herrscht in vielen Bereichen der Berliner Verwaltung, sowie in anderern öffentlichen Einrichtungen...

Von: Fgrssra Nhzüyyre

An:
Harald Wolf
DIE LINKE

(...) Um die nötigen neuen Mitarbeiter*innen zu gewinnen, muss die Attraktivität des Öffentlichen Dienstes in Berlin gesteigert werden. (...) Neben der Bezahlung gibt es aber weitere wichtige Faktoren, um die Attraktivität des Öffentlichen Dienstes in Berlin zu erhöhen. (...)

Der Senat behält gegenüber der S-Bahn wegen Zugausfällen und Verspätungen unterstützendes Geld zurück. Frage: Wird auch bei der BVG Geld...

Von: Ybgune Oebfqn

(...) Es gibt bei der BVG ebenfalls entsprechende Abzüge. Allerdings werden diese bei den jeweiligen Verhandlungen zum neuen Verkehrsvertrag immer Bestandteil des Verhandlungsergebnisses. Da die Vertragskonstruktion des Landes Berlin mit der BVG eine völlig andere ist als beim Kontakt des Landes Berlin mit der S-Bahn Berlin GmbH, ist das leider nicht anders möglich. (...)

Sehr geehrter Herr Regierender Bürgermeister von Berlin,
Herr Michael Müller,

darf ich Ihnen einige Grundsatzfragen stellen?

1...

Von: Ryvfnorgu Fpujnor

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Dr. Hausmann,

ich wohne seit vielen Jahren im südlichen Teil Rudows am "neuen" Landschaftspark westlich der A113.
...

Von: Fronfgvna Svfpure

(...) sein müssen, werde mich aber informieren. Daher möchte ich Ihre Frage zum Anlass nehmen, hierzu genaue Recherchen anzustellen und eine schriftliche Anfrage an den Senat stellen. Ich werde Ihnen die Antwort der Senatsverwaltung schnellstmöglich zukommen lassen und stehe Ihnen aber selbstverständlich auch für ein Gespräch oder einen Termin vor Ort gerne zur Verfügung. (...)

# Arbeit 28Juni2016

Hallo Herr Dr. Hausmann,

von vielen Parteien gab es schon konkrete Statements zum Thema „Lage der Spätis in Neukölln“. Die CDU hat sich...

Von: Puevfgvan Whetrvg

(...) in unserem Wahlprogramm, dem Wahlprogramm der CDU Neukölln, haben wir als CDU zu der Thematik "Spätis" eindeutig Stellung bezogen: "Ladenöffnungszeiten müssen flexibler an die Wünsche von Kunden angepasst werden dürfen. Wir wollen daher für inhabergeführte "Spätis" eine geeignete Regelung finden, ähnlich der für Tankstellen. (...)

# Arbeit 28Juni2016

Hallo Herr Dr. Juhnke,

seitens der CDU gab es zum Thema "Spätis in Neukölln" und der großen Sonntagsfrage in Neukölln: lieber auf oder zu?...

Von: Puevfgvan Whetrvg

(...) Dort heißt es explizit auf Seite 12: "Ladenöffnungszeiten müssen flexibler an die Wünsche von Kunden angepasst werden dürfen. Wir wollen daher für inhabergeführte Spätis eine geeignete Regelung finden, ähnlich der für Tankstellen. Diese Ausnahmen müssen rechtssicher gestaltet sein und dürfen nicht zu mehr Unsicherheit führen.“ (...)

Sehr geehrte Frau Lompscher,

zum Artikel des Bundes der Steuerzahler

"Befreite" Kirchen
Schleswig-Holstein muss handeln...

Von: Treuneq Ergu

An:
Katrin Lompscher
DIE LINKE

(...) Ich persönlich habe mich damit nicht beschäftigt, finde es aber dem Grunde nach falsch. Eine abgestimmte Position der Berliner LINKEN dazu gibt es nach meiner Kenntnis bisher nicht. Insofern verstehe ich Ihre Frage als Anregung und danke dafür. (...)

# Umwelt 21Juni2016

Hunde sind dressierbar, aber sie benutzen kein Hundeklo. Menschen entreißen Welpen nach acht Wochen ihrer Mutter, um sie als Mensch- und Freund-...

Von: Varf Rpx

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Gesundheit 16Juni2016

Sehr geehrter Herr Dr. Ludewig,
auf der Grundlage allgemein verfügbarer Informationen, wie z.B. diese Internetseite von Dr. med. Helmut B....

Von: Ibyxre Fpuraqry

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Familie 8Juni2016

Sehr geehrter Herr Dr. Juhnke,

-haben Sie den Gesetzesentwurf für das neue Hundegesetz gelesen und verstanden?
-auch möchte ich gern...

Von: Naqern Snyxr

(...) Da derzeit noch nicht klar ist, in welcher Fassung das Gesetz endgültig zur Abstimmung gelangt, habe ich diesbezüglich noch keine Entscheidung über mein Abstimmungsverhalten getroffen. Sollte es jedoch im Wesentlichen bei den derzeit geplanten Regelungen verbleiben, werde ich dem Gesetz zustimmen. (...)

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