Fragen und Antworten

Portrait von Jens Koeppen
Antwort 03.09.2021 von Jens Koeppen CDU

Weil sich einzelne Verbände gegen ein Vorhaben aussprechen, heißt es für mich nicht, dass das Vorhaben einfach abzusagen ist.

Eva Rosen mit Ella
Antwort ausstehend von Eva Rosen dieBasis
Portrait von Stefan Zierke
Antwort 01.09.2021 von Stefan Zierke SPD

Für mich hat der Wasserstraßenverkehr zwischen den Metropolen Berlin und Stettin absolute Priorität. In diesem Zusammenhang geht es um eine ökologisch intakte und ökonomisch wertvolle Hohensaaten-Friedrichsthaler Wasserstraße.

Mirko Dachroth
Antwort 02.09.2021 von Mirko Dachroth FDP

Ich stehe dem Ausbau grundsätzlich offen gegenüber, wenn dies mit den weiteren Maßnahmen des Hochwasserschutzes Hand in Hand geht.

Portrait von Kim Stattaus
Antwort 17.09.2021 von Kim Stattaus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Oder-Ausbau ist nach unserer Fassung nicht mit dem EU-Umweltrecht vereinbar, denn Maßnahmen, die den ökologischen Zustand unserer Fließgewässer verschlechtern, sind nicht erlaubt.

Portrait von Niels-Olaf Lüders
Antwort 01.09.2021 von Niels-Olaf Lüders BSW

Meine Partei und ich sehen die geplanten Ausbaumaßnahmen an der Oder sehr kritisch.