Fragen und Antworten

Portrait von Lars Nitschke
Antwort 08.09.2021 von Lars Nitschke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Durch politisch gesetzte Rahmenbedingungen wie Gesetze und gezielte Subventionierungen kann der Staat zusätzlich Einfluss nehmen auf die Entscheidungen und die Entwicklung von Wirtschaftsunternehmen.

Stefan Sauer, MdB
Antwort 06.09.2021 von Stefan Sauer CDU

Es besteht kein Grund, erneut eine staatliche Post- und Fernmeldeverwaltung einzuführen; politisch gäbe es hierfür wohl seitens keiner Partei eine Unterstützung.

Portrait von Melanie Wegling
Antwort 07.09.2021 von Melanie Wegling SPD

Für ein Gesundheitssystem, bei dem nicht Profite im Vordergrund stehen. Für mehr staatlich geförderten Wohnungsbau, damit Wohnen in Rhein-Main bezahlbar wird.

Portrait von Christian Wirth
Antwort ausstehend von Christian Wirth AfD
Portrait von Torben Braga
Antwort 03.09.2021 von Torben Braga AfD

Dieser These habe ich deshalb widersprochen, weil sie – nach meinem Verständnis – pauschal vorschlägt, Verbote für Blutspenden durch schwule und bisexuelle Männer gänzlich aufzuheben, Blutspenden durch schwule und bisexuelle Männer also bedingungslos zuzulassen.