Fragen und Antworten

Portrait von Matthias Bartke
Antwort 22.09.2021 von Matthias Bartke SPD

Genau wie Sie hätte auch ich mir sehr gewünscht, dass der Milchhof der Familie Jaacks erhalten bleibt. Es handelt sich dabei aber um einen Privatverkauf bei dem der Einfluss der Politik naturgemäß begrenzt ist.

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort 16.09.2021 von Marcus Weinberg parteilos

Ich kann Ihren Unmut verstehen und persönlich bedauere ich es sehr, dass es zu keiner Einigung zwischen der Eigentümerin und dem Betreiber des Milchbetriebes gekommen ist. Doch unseren Rechtsstaat zeichnet aus, dass sich jede Bürgerin und jeder Bürger auf geltendes Recht verlassen kann. Daher war eine Versagung der Genehmigung für den Verkauf des Grundstücks aufgrund der vorliegenden Sach- und Rechtsgrundlage nicht möglich.

Foto Armin Beck
Antwort 20.09.2021 von Armin Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mein erstes Projekt wäre eine sofortiger Bau- und Planungsstop für Straßenneubauprojekte und die laufende Überprüfung des Bundesverkehrswegeplan voranzubringen.

Das Foto zeigt die Bundestagsabgeordnete der Grünen Chantal Kopf.
Antwort 17.09.2021 von Chantal Kopf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mein Politikverständnis ist es daher, nicht beim indivuellen Verhalten, sondern bei den politischen Rahmenbedinungen anzusetzen.

Lars Rohwer
Antwort 09.09.2021 von Lars Rohwer CDU

Frieden & Freiheit: Chance für Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit auf dem Weg zur schwarzen "0". Grüner Wasserstoff wird Schlüssel des neuen Energiesystems.

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW