Fragen und Antworten

Portrait von Robert Habeck
Antwort 05.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ein Kern der jetzigen Gesetzesreform ist insbesondere, dass Interessenvertreter*innen künftig angeben müssen, auf welche Gesetzes- oder Verordnungsvorhaben sich die Lobbytätigkeit bezieht und ihre wesentlichen Stellungnahmen und Gutachten offenlegen müssen.

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 09.09.2021 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir treten seit Jahren und mehreren Legislaturperioden für mehr Lobbytransparenz ein, dies haben wir immer wieder mit Initiativen im Bundestag untermauert und auch im Wahlprogramm haben wir ein Projekt für mehr Transparenz.

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 22.09.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grundsätzlich unterstützt Frau Baerbock auch die Offenlegung von Terminen mit Interessensvertreter*innen.

Frage von Ute T. • 09.09.2021
Ja oder nein zur Bilateralen Beziehungen!
Portrait von Christian Clauß
Antwort 10.09.2021 von Christian Clauß FREIE WÄHLER

. Made in Germany muss wieder ein Qualitätsbegriff werden und die FREIE WÄHLER werden alles daransetzen, dass Europa im internationalen Handel seine bisherige Stärke wieder behauptet und die Freihandelsabkommen im Sinne der Bürger und Bürgerinnen abschließt.

Portrait von Urs Abelein
Antwort 21.09.2021 von Urs Abelein SPD

Aus meiner Sicht können wir Menschen nicht zu Ihrem "Glück" zwingen, jeder und jede Person ist auch noch in einer gewissen weise selbst für sich verantwortlich

Portrait von Anne Kowatsch
Antwort 24.09.2021 von Anne Kowatsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ein Herzensanliegen von mir ist, dass die Pandemie nicht unsere Gesellschaft spaltet, sondern wir einen unterschiedlichen Umgang mit dem Thema akzeptieren und trotzdem respektvoll miteinander umgehen.