Fragen und Antworten

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 23.08.2021

Das Trennungsgebot von Streitkräften und der Wehrverwaltung wurde mit der sogenannten Wehrverfassung im März 1956 im Grundgesetz verankert

Copyright: Tobias Koch
Antwort von Ralph Brinkhaus
CDU
• 08.09.2021

Ich erlaube mir, auf die Antwort von Herrn Kiesewetter hierzu zu verweisen, der ich nichts hinzuzufügen habe.

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 22.09.2021

Das Verhältnis zwischen Bundeswehr und Wehrverwaltung ist aber in der Tat ein Punkt, dem politisch mehr Aufmerksamkeit geschenkt werden sollten.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 30.08.2021

Der Einsatz verstößt unserer Einschätzung nach gegen den Geist der Trennung von Streitkräften und Bundeswehrverwaltung, die 1956 nicht ohne Grund genauso vorgenommen wurde – man wollte jede Machtkonzentration in der damals neuen Bundeswehr im Vorhinein organisatorisch unterbinden.

Frage von Friedrich-Karl E. • 06.08.2021
Gregor Berneiser
Antwort von Gregor Berneiser
dieBasis
• 09.08.2021

Machtbegrenzung durch direkte Demokratie basierend auf Volksentscheiden, flankiert durch objektive und kritische Beleuchtung aller Argumente.

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