Fragen und Antworten

Frage von Antje G. • 27.08.2021
Sehr geehrter Herr Scholz! Werden Sie die Geldwäschebekämpfung und Finanzermittlungen künftig verantwortungsvoller und ernsthaft vorantreiben?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Christian M. • 27.08.2021
Sind Elektrofahrzeuge wirklich Zukungstfähig ?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 30.08.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir Grüne setzen uns für eine saubere, zukunftsfähige Mobilität ein. Dazu trägt neben einer Stärkung des Umweltverbunds aus Bus und Bahn sowie Fuß- und Radverkehr auch die Umstellung der Fahrzeugflotten auf emissionsfreie Antriebe bei.

Frage von Jayanti Christa S. • 27.08.2021
Was bedeutet die in Ihrem Parteiprogramm angestrebte "Diktatur des Proletariats" und was ist Ihr Beitrag in den nächsten 4 Jahren, diese zu erreichen?
Tobias Thylmann, Profilbild
Antwort 08.09.2021 von Tobias Thylmann MLPD

Die Diktatur des Proletariats ist erst im Sozialismus möglich. Sie gewährleistet die Demokratie für die Arbeiterklasse und Volksmassen, unterdrückt Kapitalisten

Frage von Daniel P. • 27.08.2021
Sehr geehrter Herr Becker, denken Sie der Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen sollte erleichtert werden? Befürworten Sie eine Streichung des § 219a StGB?
Simon Becker vor dem Saarburger Kreiskrankenhaus
Antwort 05.09.2021 von Simon Becker DKP

§ 219a StGB streichen! Schwangerschaftsabbrüche haben zur medizinischen Daseinsfürsorge und einem standardmäßigen medizinischem Behandlungskatalog zu gehören.

Frage von Heinrich A. • 27.08.2021
Hallo Herr Czaja, Sie plakatieren, dass Sie sowohl für die TVO Mitte, als auch für den Freibadbau Bundesmittel sichern wollen. Welche Töpfe wollen Sie da jeweils anzapfen für diese Vorhaben?
Portrait von Mario Czaja
Antwort 27.08.2021 von Mario Czaja CDU

Beim Freibad sind es Mittel des Bundessportstättenprogramms "Goldener Plan", bei der TVO zusätzliche GRW-Mittel.