Fragen und Antworten

Die Frage ist für einen Oppositionspolitiker schwer zu beantworten, weil das erfolgreiche Einbringen von Themen aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Parlament nicht möglich ist.

dem Versuch die Verkehrsträger gegenseitig auszuspielen, stehe ich skeptisch gegenüber - wir sollten immer wieder schauen, was ist nachhaltig & umweltfreundlich

Termine werden an den Auslandsvertretungen nach rechtlichen Gesichtspunkten priorisiert. Durch den grundrechtlich verankerten Schutz von Ehe und Familie haben Anträge auf Familienzusammenführung oberste Priorität.

jeder hat das Recht sich hier frei zu entscheiden ob er geimpft werden will