Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Tilman Kuban
Antwort von Tilman Kuban
CDU
• 12.05.2025

Das Deutschlandticket ist zweifellos ein bedeutender Beitrag zu mehr Mobilität, Teilhabe und Klimaschutz. Wir als CDU erkennen seine Wirkung an – insbesondere für junge Menschen, Pendlerinnen und Pendler sowie einkommensschwächere Gruppen.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 07.07.2025

Kurzarbeit steht einer Einbürgerung nicht entgegen. Ausgeschlossen sind nur Leistungen nach dem zweiten oder zwölften Sozialgesetzbuch, wo Kurzarbeitergeld nicht darunter fällt

Portrait von Christina Baum
Antwort von Christina Baum
AfD
• 19.05.2025

Ihre Fragen sind selbstverständlich beide mit JA zu beantworten. 

Portrait von Nancy Faeser
Antwort von Nancy Faeser
SPD
• 25.06.2025

Das Verbot einer politischen Partei stellt jedoch einen besonders weitreichenden Eingriff in das demokratische Gefüge dar und ist daher rechtlich nur unter ganz engen Voraussetzungen möglich. Diese rechtlichen Instrumente sollten allerdings immer von der notwendigen politischen Auseinandersetzung getrennt werden.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 06.05.2025

Bitte wenden Sie sich bei Fragen, die die türkische Staatsangehörigkeit betreffen, an das türkische Konsulat. Über Verlängerungen türkischer Pässe kann ich nicht urteilen.

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