Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Christoph de Vries
Antwort 01.07.2026 von Christoph de Vries CDU

Ich möchte darauf verweisen, dass ich ihre Ausgangsfrage mit meiner Antwort vom 23.06.2026 bereits beantwortet habe. Ihre Anfrage erhält meines Erachtens keine Kriterien, die ergänzende Ausführungen von meiner Seite erfordern würden.

Portrait von Pascal Reddig
Antwort 10.07.2026 von Pascal Reddig CDU

Die Kommission empfiehlt im Übrigen eine Einbeziehung von Abgeordneten in die gesetzliche Rentenversicherung sowie eine wirkungsgleiche Übertragung der Rentenreformen auf die Beamtenpensionen.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 13.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Die Kommission hat vorgeschlagen, eine Regelung für diejenigen zu schaffen, die lange eingezahlt haben und kurz vor der Rente aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr in ihrem Beruf arbeiten können

Portrait von Moritz Heuberger
Antwort 29.06.2026 von Moritz Heuberger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich begrüße das geplante Denkmal zur Erinnerung an den Volksaufstand vom 17. Juni 1953. Es ist wichtig, die Opfer der SED-Diktatur dauerhaft und sichtbar im Herzen Berlins zu würdigen. Eine lebendige Erinnerungskultur umfasst auch Denkmäler, die an das erlittene Unrecht erinnern und dazu beitragen, die Geschichte unseres Landes konsequent aufzuarbeiten.