Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Nadja S. • 15.02.2026
Wie wäre es mit Tempo 130 auf Autobahnen, 80 auf Landstraßen und 35 in ortschaften? Grundsätzlich, ohne Ausnahmen? Spart Schilder und Unklarheiten! Können auch leicht abweichende Geschwindigkeiten sei
Profilbild Robin Wagener
Antwort ausstehend von Robin Wagener BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Nadja S. • 15.02.2026
Warum gibt es keinen kostenlosen ÖPNV für alle? Spart Kosten für Automaten und Kontrolleure, die dann auch nicht mehr angegriffen werden können! Finanzierung: ca. 1 % der EST
Profilbild Robin Wagener
Antwort 19.02.2026 von Robin Wagener BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grünen unterstützen das Ziel eines bezahlbaren und attraktiven Nahverkehrs.

Frage von Ellen P. • 15.02.2026
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3 Geschwister von Tobias Rausch sind in Ihrem BT-Büro angestellt, Ihre Tochter bei der AfD im Landtag. Wie hoch sind die Bruttogehälter und welche konkreten Aufgaben erfüllen sie nachweisbar?
Portrait von Claudia Weiss
Antwort ausstehend von Claudia Weiss AfD
Frage von Michael R. • 15.02.2026
Wie stehen Sie zur Änderung des Rentensystems?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 18.03.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Unser Ziel ist ein Rentensystem, das Altersarmut verhindert und allen Menschen nach einem langen Arbeitsleben ein gutes Leben im Alter ermöglicht

Frage von Martin H. • 15.02.2026
Warum verunsichert die SPD jetzt BürgerInnen mit Sozialabgaben auf Kapitalerträge, Mieten u.ä., wo doch die Rentenkommission zum Sommer 2026 qualifizierte ergebnisoffene Lösungen vorstellen wird?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 09.03.2026 von Bärbel Bas SPD

Es ist richtig, dass die Alterssicherungskommission unter anderem den Auftrag hat, die Einbeziehung weiterer Einkunftsarten in die Beitragsbemessung der Rentenversicherung (und damit ihrer Finanzierung) zu prüfen. Bei der jüngsten Debatte ging es jedoch um einen Beschluss des SPD-Parteivorstandes, der sich auf das Gesundheits- und Pflegesystem bezieht.