Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Michael Josef P. • 10.06.2025
Sehr geehrter Herr MdB Dr. Habeck, wie bewerten Sie die Tatsache, dass bereits 2018 mindestens ein Bundestagsbeschluss - GEMEINSAM mit der AfD - zum Bundeshaushalt (BMVg / EPl 14) getroffen wurde?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Marc S. • 10.06.2025
Werden Sie sich dafür einsetzen das Sonntagsöffnungsverbot zu beenden?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 12.06.2025 von Thorsten Frei CDU

Ich würde eine weitere Lockerung und mehr Ausnahmemöglichkeiten grundsätzlich begrüßen. Ich glaube aber ebenso, dass es in unserer Koalition dafür keine politische Mehrheit geben dürfte, da der Sonntag aus Gründen des Arbeitsschutzes eine hohe gesellschaftliche Bedeutung genießt.

Frage von Anton T. • 10.06.2025
Gibt es Pläne, die Abschaffung der Milliardäre in Zukunft auch auf Millionäre auszuweiten?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 16.09.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Unsere Position zu einer Millionärssteuer finden Sie auf unserer Webseite: https://www.dielinkebt.de/themen/a-z/detailansicht/millionaersteuer/.

Frage von Michael Josef P. • 10.06.2025
Sehr geehrter Herr MdB Dr. Bartsch, aus welchen politischen Gründen hatte Ihre Fraktion gegen die "dauerhafte Finanzierung des Dt.-Pz.-Museums" aus dem Bundeshaushalt / Einzelplan 14 (BMVg) gestimmt ?
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 16.06.2025 von Dietmar Bartsch Die Linke

Die Linke ist die Partei des Friedens, des Völkerrechts, der Diplomatie. Wir sind keine Partei der Panzer – wenn Sie diese etwas flapsige Formulierung gestatten.