Welche Verbindungen hat die Heritage Foundation mit der CDU/CSU Fraktion.
Heritage Foundation ist ein ultrakonservativer Thinktank, deren Empfehlungen in der Trump Administration, in Ungarn, Italien bereits massiv umgesetzt werden.
Weitere Fragen an Ralph Edelhäußer
Die Äußerungen von Bundeskanzler Merz haben in den letzten Tagen viele Diskussionen angestoßen. Das ist ein Zeichen, dass unsere Demokratie lebendig ist und sich offen, vielfältig und kritisch mit unterschiedlichen Ansichten auseinandergesetzt wird.
Im Zuge der Neuwahlen und des Regierungswechsels haben wir nun aus den genannten Gründen als CDU, CSU und SPD im Koalitionsvertrag verabredet, das Gesetz bis Ende Juli 2026 mit besonderem Fokus auf die Auswirkungen von Kindern und Jugendlichen zu evaluieren.
Um eine schnellere Terminvergabe zu erreichen, setzen wir auf ein verbindliches Primärsystem bei freier Arztwahl durch Haus- und Kinderärzte in der Hausarztzentrierten Versorgung und im Kollektivvertrag, wobei Ausnahmen bei der Augenheilkunde und der Gynäkologie gelten.
Nachdem Frau Mortler in das Europaparlament gewechselt ist, blieb das Mandat in Berlin unbesetzt. Ich habe mich sowohl 2021 als auch 2025 als Nachfolger aufstellen lassen und beide Male die Wahl - mit großem Abstand - gewonnen.