Bundestag - Fragen & Antworten

Thema

Frage Status

Frage von Ulrich P. • 04.10.2025

Wie ist Ihre Position zur Chatkontrolle?

Antwort ausstehend von Christian Haase

CDU

Bundestag

Chatkontrolle

Frage von Maciej K. • 04.10.2025

Ist die Regierung mit den Maßnahmen gegen illegale Migration zufrieden, oder plant sie weitere Schritte?

Antwort ausstehend von Thorsten Frei

CDU

Bundestag

Migration

Frage von Rainer K. • 04.10.2025

Wie ist ihre Position zum Thema Chatkontrolle über das am 7. Oktober im Bundestag entschieden werden soll?

Antwort ausstehend von Nancy Faeser

SPD

Bundestag

Chatkontrolle

Frage von Patrick B. • 04.10.2025

Wann werden die ersten wirtschaftlichen Auswirkungen der Regierungsmaßnahmen sichtbar sein?

Antwort ausstehend von Thorsten Frei

CDU

Bundestag

Wirtschaft

Frage von Uwe R. • 04.10.2025

Sehr geehrter Herr Frieser, wie positionieren Sie sich in der Frage der Chatkontrolle?

Antwort ausstehend von Michael Frieser

CSU

Bundestag

Chatkontrolle

Frage von Sven T. • 04.10.2025

Was tun Sie, um die anlasslose Massenübermachung (" chat control") in der EU zu verhindern?

Antwort ausstehend von Olaf Scholz

SPD

Bundestag

Chatkontrolle