Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Sebastian D. • 24.11.2025
Welche Indizien sind Ihnen bekannt, die für eine Verwicklung Russlands in die Sabotage der Nordstream Pipelines sprechen? Haben Sie solche Verdächtigungen auch in Richtung Ukraine geäußert?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort ausstehend von Roderich Kiesewetter CDU
Frage von Sven K. • 24.11.2025
Warum wird ständig über das Rentensystem diskutiert. Die öffentliche Kassen sind genau so leer wie die Rentenkassen. Wann werden endlich die Pensionen der Rentenentwicklung angepasst?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Frage von Martin A. • 24.11.2025
Sehr geehrter Herr Macit Karaahmetoğlu, sehen sie unsere Demokratie durch eine verzögerte Überprüfung der offenbar falsch gezählten Ergebnisse der letzten BT-Wahl gefährdet?
Macit Karaahmetoglu
Antwort 24.11.2025 von Macit Karaahmetoğlu SPD

Ich sehe unsere Demokratie viel mehr gestärkt dadurch, dass wir im Bundestag einen Wahlprüfungsausschuss haben, der sorgfältig prüft, ob Wahlfehler bei Wahlen vorgelegen haben. Es findet dabei im Übrigen keine Verzögerung statt. Gern lege ich Ihnen den aktuellen Verfahrensstand sowie ein paar Erläuterungen dar:

Frage von Friedrich M. • 24.11.2025
Warum spricht man nur über die Rente und nicht auch über die Pensionen, muss nicht beides zusammen gesehen werden um zukunftsfähig zu werden?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort ausstehend von Thorsten Frei CDU
Frage von Uwe Steffen P. • 24.11.2025
Liebe Frau Dr. Lübcke, bitte schildern Sie uns, wie Sie sich für eine Wiederverwendung bzw. Abgabe eingelagerter Photovoltaikmodule an werkspädagogische Projekte persönlich zeitnah einsetzen werden.
Portrait von Andrea Lübcke
Antwort ausstehend von Andrea Lübcke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Manfred F. • 24.11.2025
Gibt es in dieser Legislaturperiode Bestrebungen, dass Cannabis (ähnlich Alkohol, Tabak) in Jugendschutz-Materialien separat aufgenommen und nicht wie bisher als „Droge“ im Allgemeinen geführt wird?
Portrait von Saskia Esken
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD