Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Ulrike M. • 23.03.2026
Wie können Sie Ihre Behauptungen die gemeinnützige Organisation HateAid sei eine grüne Vorfeldorganisation bzw. linksaktistisch belegen?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 23.03.2026 von Christoph Ploß CDU

Die CDU-geführte Bundesregierung redet nicht nur darüber, sondern handelt auch.

Frage von Carolin W. • 23.03.2026
Wie ist ihre aktuelle Ablehnung von z.B. HateAid vereinbar mit Ihrem Abstimmungsverhalten im Bundestag? Welche Organisationen sind für Sie unterstützenswert und sollten gefördert werden?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 23.03.2026 von Christoph Ploß CDU

Die CDU-geführte Bundesregierung redet nicht nur darüber, sondern handelt auch.

Frage von Manuel E. • 23.03.2026
Sehr geehrter Herr Rehbaum, wie stehen Sie zu dem Thema der aktuellen Debatte der privaten Altersvorsorge?
Portrait von Henning Rehbaum
Antwort 25.03.2026 von Henning Rehbaum CDU

Sehr geehrter Herr E.

Frage von Corinna M. • 23.03.2026
Hat sich nicht die CDU, neben der AFD übrigens, gegen den Digital Services Act ausgesprochen? Was meinen Sie also mit Ihrer Antwort „Der Staat“ hilft gegen hatespeech?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 24.03.2026 von Christoph Ploß CDU

Der Staat sorgt dafür, dass es im Netz klare Regeln gibt und konsequent gegen Hassreden vorgegangen werden kann.

Frage von Maximilian B. • 23.03.2026
Werden Sie, ihre Fraktion im Bundestag und die Bundesregierung sich dafür einsetzen eine weitreichendere Regelung als von EU Richtlinie 2023/2225 ausgehend zu implementieren ("Recht auf Vergessen")?
Portrait von Steffen Bilger
Antwort ausstehend von Steffen Bilger CDU