Ich begrüße, dass Frauke Brosius-Gersdorf ihre Kandidatur zurückgezogen hat.
Eine solche unsachliche Kampagne gegen eine qualifizierte Juristin darf nicht erfolgreich sein
Eine solche unsachliche Kampagne gegen eine qualifizierte Juristin darf nicht erfolgreich sein
Über das weitere Wahlverfahren wird die Koalition nun konstruktiv beraten. Für uns ist klar, der Weg zu einem gemeinsamen, mehrheitsfähigen Kandidaten-Paket führt nicht über gegenseitige Vorwürfe, sondern erfordert Respekt vor dem Bundesverfassungsgericht, Respekt vor den Kandidatinnen und Kandidaten und Respekt vor der Entscheidung der Abgeordneten. Das wird uns leiten bei unseren Gesprächen innerhalb der Koalition.
Nach der Sommerpause wird über Nachbesetzung der vakanten Bundesverfassungsrichter erneut beraten und eine gute Lösung gefunden.
Auch ich halte nichts davon, Einzelpersonen oder ihre wissenschaftliche Arbeit ohne belastbare Grundlage öffentlich zu diskreditieren.