Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Silvia J. • 26.03.2025
Sehr geehrte Frau Kaddor, wie stehen Sie zum AfD-Verbot und was werden Sie tun, um es zu erreichen? Mit freundlichen Grüßen Silvia J.
Portrait von Lamya Kaddor
Antwort 10.04.2025 von Lamya Kaddor BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich unterstütze auch im neuen Deutschen Bundestag ein Verbot der AfD

Frage von Silvia J. • 26.03.2025
Sehr geehrter Herr Edis, wie stehen Sie zum AfD-Verbot und was werden Sie tun, um es zu erreichen? Mit freundlichen Grüßen Silvia J.
Antwort 22.08.2025 von Mirze Edis Die Linke

Meine Fraktion hat sich klar für ein AFD-Verbotsverfahren ausgesprochen

Frage von Michael B. • 26.03.2025
Soll die AFD weiterhin von Allem ausgeschlossen sein?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 17.04.2025 von Julia Klöckner CDU

Als Bundestagspräsidentin repräsentiere ich den Deutschen Bundestag in seiner Gesamtheit. Meine Aufgabe ist es, gemäß der Geschäftsordnung des Bundestages die Würde des Parlaments zu wahren und die Sitzung gerecht und unparteiisch zu leiten. Insofern bitte ich um Verständnis, dass ich mich nicht zu einzelnen Parteien und ihren Fraktionen äußere.

Frage von Hilmar B. • 26.03.2025
Offenbar wurden erfundene Interviews in deutschsprachigen Medien publiziert. Sind Sie der Meinung, dass der Gesetzgeber sicherstellen sollte, dass Fantasien nicht als Fakten publiziert werden dürfen?
Portrait von Micha Fehre
Antwort 30.03.2025 von Micha Fehre AfD

Das Recht auf freie Meinungsäußerung muss immer oberste Priorität haben.

Frage von Hilmar B. • 26.03.2025
Offenbar wurden erfundene Interviews in deutschsprachigen Medien publiziert. Sind Sie der Meinung, dass der Gesetzgeber sicherstellen sollte, dass Fantasien nicht als Fakten publiziert werden dürfen?
Portrait von Maren Kaminski
Antwort 23.05.2025 von Maren Kaminski Die Linke

Bei den beschriebenen Fällen handelt es sich augenscheinlich um Verstöße gegen ethische Grundsätze des Journalismus.

Frage von Hilmar B. • 26.03.2025
Offenbar wurden erfundene Interviews in deutschsprachigen Medien publiziert. Sind Sie der Meinung, dass der Gesetzgeber sicherstellen sollte, dass Fantasien nicht als Fakten publiziert werden dürfen?
Portrait von Jörn König
Antwort ausstehend von Jörn König AfD