Entdollarisierung durch BRICS+: Welche Initiativen plant die AfD gegen die schleichende Entwertung unserer Industrie?
Sehr geehrter Herr Kaufmann,
Die BRICS+-Staaten treiben die Entdollarisierung voran und wickeln den Rohstoffhandel in Eigenwährungen ab. Während Asien über günstige Energien seine Wettbewerbsfähigkeit ausbaut, leidet Deutschland unter extremen Energiepreisen und schleichender Deindustrialisierung.
Gleichzeitig verlagern die USA ihren geopolitischen Fokus in den Indopazifik. Es besteht das Risiko, dass Washington bilaterale Deals mit Peking oder Moskau eingeht, die europäischen Interessen unterordnen. Europa droht, zwischen den Großmächten finanziell und strategisch die Lasten zu tragen – von Energieimportkosten bis zu Haftungsrisiken für Kredite.
Welche konkreten parlamentarischen Initiativen plant die AfD-Fraktion, um Deutschland aus dieser strategischen Abhängigkeit zu lösen, billige Energie zurückzuholen und zu verhindern, dass unser Land zum reinen Beitragszahler globaler Machtverschiebungen wird?
Sehr geehrter Herr M.,
wenngleich der Staatenzusammenschluss der BRICS+ zunächst auf eine gemeinsame Währung und tiefergreifende wirtschaftliche und politische Integration verzichtet bzw. diesen Verhandlungsstand (noch) nicht erreicht, verfolgen diese Staaten den Grundgedanken, den US-Dollar in ihrem internationalen Handel zurückzudrängen. Dabei setzen sie vermehrt auf eigene Landeswährungen (insbesondere des CNY), oder sogar auf alternative elektronische Zahlungssysteme wie dem chinesischen CIPS (Cross-Border Interbank Payment System).
Deutschland hat sich in den letzten Jahren, mindestens seit dem Kabinett Merkel IV in immer mehr strategische und unausgeglichene Abhängigkeiten begeben. Diese werden von Tag zu Tag intensiver. Insbesondere im internationalen Standortwettbewerb ist Deutschland deutlich zurückgefallen. Exorbitant hohe Energiepreise, eine hohe Steuer- und Abgabenlast sowie erdrückende bürokratische Strukturen sind von Unternehmertum, Wirtschaft, Bürgern und Verbrauchern mit uns als Bundestagsfraktion als gravierendste Ursachen identifiziert und mehrfach platziert worden.
Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat dazu seit ihrem erstmaligen Einzug in das Parlament und bis heute zahlreiche parlamentarische Initiativen eingebracht, die das Ziel haben, unsere globale Wettbewerbsfähigkeit wieder zu stärken und wirtschaftliche Abhängigkeiten abzubauen. Im Energiesektor setzt unsere Fraktion auf die Wiederinbetriebnahme der Kernkraft als saubere und grundlastfähige Energieform, den Bau und Weiterbetrieb von modernen Kohlkraftwerken, die Reparatur und Wiederinbetriebnahme der Nord Stream Pipelines und eine grundlegende Revision des Ausbaus von so genannten erneuerbaren Energien.
Informieren Sie sich dazu gerne unter anderem über folgende Initiativen:
https://dserver.bundestag.de/btd/21/069/2106928.pdf,
https://dserver.bundestag.de/btd/21/054/2105493.pdf,
https://dserver.bundestag.de/btd/21/066/2106636.pdf,
https://dserver.bundestag.de/btd/21/047/2104750.pdf
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Malte Kaufmann
Mitglied des Deutschen Bundestages

