Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Wolfgang W. • 02.03.2026
Wie stehen Sie zu den Plänen von Frau Reiche bzgl. des Umbaues der Regelungen rund um das EEG und die Neuregelung der Netzentgelte?
Artur Auernhmmaer
Antwort ausstehend von Artur Auernhammer CSU
Frage von Sibylle Z. • 02.03.2026
Wie gedenken Sie die Standorte von Mercedes, Porsche und Audi in BW in den kommenden 2 Jahren wirtschaftlich zu stärken für sichere Arbeitsplätze und florierenden Betrieb?
Portrait von Zoe Mayer
Antwort ausstehend von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Ute H. • 02.03.2026
BW: Landtag verabschiedet Corona-Soforthilfeausgleichsgesetz für alle Betriebe. Wie sieht es im RLP Landtag danach aus?
Thomas Gebhart
Antwort 03.03.2026 von Thomas Gebhart CDU

Die Landes-CDU hat in Rheinland-Pfalz in der Vergangenheit davon gesprochen, dass die Rückforderungen einige Unternehmer - ganz besonders Kleinunternehmer, Friseure und Kosmetiker sowie Soloselbständige - vor enorme Probleme stellen kann. Sie hat daher vorgeschlagen, dem Beispiel Bayerns zu folgen, wo Rückzahlung unter bestimmten Umständen ausgeschlossen wurden.

Frage von Patrik B. • 02.03.2026
Sehr geehrter Herr Mayer,wie lange gehörte Bayern zu den Nehmerländern im Länderfinanzausgleich ? MfG Patrik B.
Portrait von Stephan Mayer
Antwort 04.03.2026 von Stephan Mayer CSU

Historisch trifft es zu, dass der Freistaat Bayern 36 Jahre Empfängerland im Länderfinanzausgleich war