Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Mario Z. • 13.11.2025
Warum ist kein Zinsfreies Darlehen wie BAföG für den Führerschein möglich?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 26.11.2025 von Julia Klöckner CDU

Sehr geehrter Herr Z.,

vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.

Frage von Daniel S. • 12.11.2025
Der Bundesrat hat einen Gesetzesentwurf in den Deutschen Bundestag zur Änderung des Waffengesetzes – Aufnahme von Nachtzieltechnik eingebracht. Wie ist hier der Stand und ihre Position?
Portrait von Marc Henrichmann
Antwort 24.11.2025 von Marc Henrichmann CDU

Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass das derzeit geltende Waffenrecht umfassend novelliert werden soll.

Frage von Nik W. • 12.11.2025
Wie stehen sie zum cfa-franc? Sollte man den euro vom cfa-franc entkoppeln?
Portrait von Bernd Baumann
Antwort 27.05.2026 von Bernd Baumann AfD

Afrikanische Staaten sollten langfristig selbst über ihre Währung entscheiden. Stabilität und wirtschaftliche Entwicklung müssen dabei gewahrt bleiben.

Frage von Tim G. • 12.11.2025
Warum gibt der Wahlprüfungsausschuss keine Informationen über Verfahrensstände? Wie ist der Stand des Verfahrens zum Einspruch des BSW? Wann sind die nächsten Sitzungen des Wahlprüfungsausschusses?
Macit Karaahmetoglu
Antwort 19.11.2025 von Macit Karaahmetoğlu SPD

Der Vorwurf der Verzögerung des Verfahrens durch den Ausschuss oder mich als Vorsitzenden entbehrt damit jeder Grundlage.

Frage von Marvin P. • 12.11.2025
Welchen Einfluss haben die Zuwendungen des Gesundheitsministers Spahn auf die Unterstützung seiner Person für politische Ämter durch CDU-nahe Wirtschaftsverbände?
Portrait von Gitta Connemann
Antwort ausstehend von Gitta Connemann CDU