Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Magda H. • 16.10.2024
Finden Sie es richtig, dass ihre Partei sich weigert Israel Waffen zu liefern?
Portrait von Emilia Fester
Antwort 03.01.2025 von Emilia Fester BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Bundesregierung unter Grüner Beteiligung hat im vergangenen Jahr Rüstungslieferungen für insgesamt 326,5 Millionen Euro an Israel genehmigt.

Frage von paul f. • 16.10.2024
Wie hat deine Familie deine politischen Ansichten und deinen Werdegang beeinflusst?
Nils Schmid MdB
Antwort 10.12.2024 von Nils Schmid SPD

Mein Werdegang wurde dadurch beeinflusst, dass ich schon als Jugendlicher den Wunsch hatte, selbst etwas in unserer Gesellschaft zu machen, anstatt darauf zu warten, ob dies vielleicht andere tun.

Frage von Sylvia U. • 16.10.2024
Hat der US-Pharmakonzern Eli Lilly die Investitionszusage für ein Werk in Rheinland-Pfalz an die Gesetzesänderung, d.h. Preis-Geheimhaltungsklausel als Teil des Medizinforschungsgesetzes, geknüpft?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Christoph P. • 16.10.2024
Wann ist mit einer Gesetzgebung zur Vermeidung der Rentendoppelbesteuerung bei Bestandsrentnern zu rechnen?
Portrait von Markus Herbrand
Antwort 17.10.2024 von Markus Herbrand FDP

Aktuell ist hieraus noch kein gemeinsam abgestimmter Gesetzesentwurf zur Beseitigung der Renten-Doppelbesteuerung erarbeitet bzw. zu weiteren Beratungen an den Deutschen Bundestag überwiesen worden. Ein Zeitplan für das weitere Vorgehen liegt uns aktuell leider nicht vor.

Frage von Michael H. • 16.10.2024
Wieso kann man den Strom einer PV Anlage nicht auch wie bei einem Balkonkraftwerk einspeisen? So dass auch hier der Zähler zeitweise rückwärts läuft?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN