Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Werner K. • 20.12.2021
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Sehr geehrter Herr Kubicki, vielen Dank das Sie als Bundestagsvizepräsident gegen eine Impfpflicht sind und sich bei einer Talkshow auch geäußert haben, trotz Corona-Auflagen,
Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort ausstehend von Wolfgang Kubicki FDP
Frage von Marcus W. • 20.12.2021
Zeigt der Einzug von 48 Jusos nicht, wie schlecht es personell um die SPD bestellt ist?
Portrait von Jan Dieren
Antwort 22.12.2021 von Jan Dieren SPD

Wie viele meiner Kolleg:innen bin ich mit sehr klaren politischen Ideen und Zielen zur Wahl angetreten –und dafür von den Menschen in meinem Wahlkreis gewählt worden

Frage von Horst R. • 20.12.2021
Wieso äussert sich ein Finanzminister überhaupt zur Frage Impfen ? Welche Kompetenz oder Rechtfertigung dafür haben Sie ?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 03.06.2022 von Christian Lindner FDP

Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.

Frage von Kevin M. • 20.12.2021
Wollen Sie in Zukunft Ihren Entscheidungen die offizellen Corona-Zahlen des anerkannten RKI zugrunde legen oder weiterhin Zahlen von einzelnen Personen oder Einrichtungen?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 08.02.2022 von Ralf Stegner SPD

Selbstverständlich liegen politischen Entscheidungen offizielle Zahlen von Forschungseinrichtungen zugrunde.

Frage von Peter M. • 20.12.2021
Sehr geehrter Herr Roth, als ehem. DDR Bürger habe ich von der Wiedervereinigung profitiert und sehe mit Sorge, dass man sich an seinerzeit gemachte Zusagen nicht hält. Wie stehen Sie dazu?
Portrait von Michael Roth
Antwort 10.01.2022 von Michael Roth SPD

Die deutsche Einheit hätte es nicht gegeben, wenn unsere Partner nicht ihre Bedenken hintangestellt und uns ihr Vertrauen geschenkt hätten.

Frage von Heinrich U. • 20.12.2021
Können Sie erklären, wieso die Linke gegen den ausdrücklichen Protest der Klimabewegung und Basis Klaus Ernst den Klimaausschuss-Vorsitz anvertraut?
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 20.12.2021 von Dietmar Bartsch Die Linke

Sehr genau haben wir als Partei im Übrigen darauf zu achten, dass Klimaschutz alle Bürger mitnimmt und finanziell nicht überfordert.