Bundestag - Fragen & Antworten

Frauke Heiligenstadt
Antwort 21.11.2024 von Frauke Heiligenstadt SPD

Für das Steuerjahr 2024 gilt, dass der Solidaritätszuschlag für Singles gestaffelt ab einem Jahreseinkommen (brutto) von ca. 85.000 Euro erhoben wird. Der volle Solidaritätszuschlag wird erst ab etwa 140.000 Euro fällig.

Pressefoto
Antwort 18.11.2024 von Hans-Jürgen Thies CDU

In der CDU hat diese Äußerung keinen Platz und ist genau das, was die CDU Köln dazu gesagt hat: eine einsame Meinung!

Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 11.12.2024 von Beatrix von Storch AfD

Die Bundeswehr soll sich auf die Landesverteidigung konzentrieren.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 21.11.2024 von Dirk Wiese SPD

Zurzeit führen wir Gespräche mit Grünen und CDU/CSU, um zu identifizieren, ob und welche bedeutsamen Projekte und dringlichen Vorhaben bis zur Neuwahl am 23. Februar 2025 noch gemeinsam beschlossen werden könnten. Der Prozess dauert gegenwärtig an. Ob das von Ihnen angesprochene Vorhaben Teil eines Gesamtpaketes sein wird, steht derzeit noch nicht fest. In Bezug auf die politischen Positionen von FDP und CDU/CSU ist es aber sehr schwierig.