Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Willy K. • 22.11.2024
Warum treten Sie zur Bundestagswahl 2025 noch einmal an?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 19.12.2024 von Rolf Mützenich SPD

ich habe niemals angekündigt, nach der laufenden Legislaturperiode nicht wieder als Abgeordneter antreten zu wollen.

Frage von Katharina S. • 22.11.2024
Sind Ärzte, die zur Nutzung der ePA verpflichtet sind, auch dazu verpflichtet alle Funktionen die die ePA zuküngtig mit sich bringt zu nutzen, oder sind Ärzte nur bedingt zur Nutzung verpflichtet?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 25.11.2024 von Matthias Mieves SPD

Ganz wichtig vorab: Der Anlage einer ePA kann auch von vornherein widersprochen werden.

Frage von Christoph G. • 22.11.2024
Wenn in der Staatengemeinschaft alle Staaten gleichberechtigt sein sollen, wer entscheidet dann welches Land Atomwaffen haben darf? Sind Sie bzw. die CDU/CSU für die Entwicklung eigener Atomwaffen?
Portrait von Johann Wadephul
Antwort 28.11.2024 von Johann Wadephul CDU

Die Frage über den Besitz von Nuklearwaffen ist durch entsprechende internationale Verträge geregelt. Hier ist allem voran, der Nukleare Nichtverbreitungsvertrag, auch Atomwaffensperrvertrag zu nennen.

Frage von Jörg K. • 22.11.2024
Jetzt kommt der große Einbruch, warum lehnen sie eine Koalition mit der AFD ab mit der sie einen echten Politikwechsel hätten erreichen können?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW